Pressemitteilungen Ministerium für Verkehr

Verkehrsminister Winfried Hermann hat die Autobahnmeisterei Ulm/Dornstadt an der A 8 besucht, die als erste Autobahnmeisterei im Land mit Sichtschutzwänden ausgestattet wird. Die Sichtschutzwände ermöglichen eine ungehinderte Arbeit der Rettungskräfte, schützen zuverlässig vor neugierigen Blicken und können einfach und schnell aufgebaut werden.

Mit dem Ziel, die ökologisch orientierte Pflege von Straßenbegleitgrün weiter zu optimieren, hat das Verkehrsministerium im vergangenen Jahr ein dreijähriges Modellprojekt zur Erhöhung der Artenvielfalt im Straßenbegleitgrün gestartet. Bisher nehmen die Straßenmeistereien der Landkreise Böblingen, Esslingen, Göppingen und des Hohenlohekreises an dem Modellprojekt teil.

Baden-Württemberg erfasst erstmals den Zustand der Radwege im Land. Ein spezielles Messfahrzeug ist heute in Betrieb gegangen. Insgesamt stehen rund 1.700 Kilometer Radwege zur Überprüfung an. Nach der Auswertung der Ergebnisse und Priorisierung können die Regierungspräsidien die Sanierungmaßnahmen planen.

Das Land fördert moderne Kontrollgeräte in Bussen und Bahnen im öffentlichen Personennahverkehr. Schon in wenigen Jahren sollen voraussichtlich mehrere Milliarden Euro Fahrgeldeinnahmen über den Verkauf von E-Tickets erzielt werden. Mit „LETS!go“ macht das Land Busse und Bahnen in der Region zukunftsfähig.

Anlässlich des tragischen Brückeneinsturzes in Genua sieht das Verkehrsministerium keine Gefahr für die Brücken im Land. Zum einen gebe es hier keine vergleichbare Konstruktion, zum anderen werden nirgendwo so systematische und engmaschige Kontrollen von Brückenbauwerken wie in Deutschland durchgeführt.

Die Ausnahmekonzeption für die Verkehrsbeschränkungen ab 1. Januar 2019 in Stuttgart sieht eine Härtefallregelung für Kunden von Kfz-Werkstätten vor. Bei Existenzbedrohung kann eine Einzelgenehmigung beantragt werden.

Im Rahmen des Sofortprogramms „Saubere Luft 2017 bis 2020“ unterstützt der Bund fünf Modellkommunen, darunter drei Städte aus Baden-Württemberg, bei Maßnahmen zur Luftreinhaltung.

Das Verkehrsministerium hat die Wirtschaftsverbände zu einem Gespräch über eine Selbstverpflichtung zum Umstieg der Wirtschaft auf Fahrzeuge mit modernster Emissionsklasse eingeladen. Nur gemeinsam könne man die Luft in den Großstädten verbessern.

Das Verkehrsministerium begrüßt es, dass wieder Bewegung in die Diskussion über die zukünftige Ausgestaltung des Öffentlichen Personennahverkehrs in Ludwigsburg gekommen ist. Landkreis und Stadt wollen gemeinsam das Konzept der Niederflurbahn weiter vorantreiben.

Das Verkehrsministerium hat grünes Licht für die Fortsetzung des Pilotprojekts „JoeCar“gegeben. Damit können Mannheim und Heidelberg die 2013 und 2014 gestarteten Carsharing-Angebote aufrechterhalten.