Pressemitteilungen aller Ministerien

Beim Besuch der Landesbehinderten-Beauftragten Simone Fischer einer Einrichtung für Menschen mit Behinderungen in Herdwangen-Schönach war individuelle Teilhabe das zentrale Thema.

Spiele sind Kulturgut und Zukunftstechnologie. Sie finden immer stärker im Alltag Anwendung. Um den Kreativstandort Baden-Württemberg zu stärken, erhöht das Land im Jahr 2023 die Förderung von Games-Unternehmen über die Landesagentur MFG Medien- und Filmgesellschaft Baden-Württemberg.

Der Landtag von Baden-Württemberg hat eine Änderung des Kommunalwahlrechts beschlossen. Damit sind und bleiben Landkreise, Städte und Gemeinden die Orte, an denen Demokratie gelebt wird. Das neue Gesetz setzt einen Schwerpunkt bei der Liberalisierung des Wahlalters.

Der Landtag von Baden-Württemberg hat dem Staatsvertrag zur Fusion der Landesbausparkassen Südwest und Bayern zugestimmt. Durch die Fusion zur Landesbausparkasse Süd wird der Süden als Finanzstandort noch weiter gestärkt.

Das Land hat die bundesweit einmalige und vorbildgebende Verwaltungsvorschrift Refugialflächen vorgelegt. Refugialflächen sind wichtige Anker für die Biodiversität in der Agrarlandschaft.

Staatssekretär Rudi Hoogvliet hat Wolfgang Kreißig erneut zum Präsidenten der Landesanstalt für Kommunikation ernannt und den neuen Gesamtvorstand bestellt.

Im Rahmen der „Vier Motoren für Europa“ arbeitet das Land mit anderen wirtschafts- und innovationstarken Partnern zusammen. Die Zusammenarbeit ist ein wichtiger Treiber für die grüne und digitale Transformation und für die Stärkung der Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit Europas.

Die Gesundheitsministerinnen und -minister der Länder fordern vom Bund, die Forschung zum Post-Vac-Syndrom zu intensivieren. Weitere Themen der Beratungen waren die Arzneimittelversorgung und die Regulierung medizinischer Versorgungszentren.

Das Kultusministerium hat die Regeln für den Einsatz von schwangeren Lehrerinnen im Unterricht gelockert. Sie müssen künftig keinen Mindestabstand mehr einhalten oder eine FFP2-Maske tragen. Lediglich bei einem akuten Corona-Fall sind Schutzmaßnahmen zu treffen.

Gute Nachrichten für Radfahrerinnen und Radfahrer in Kuppenheim: Mit dem neuen Radweg zwischen Kuppenheim und dem Förcher Kreisverkehrsplatz an der Landesstraße 67 schließt sich eine weitere Lücke im RadNETZ Baden-Württemberg. Auch touristische Landesradfernwege profitieren davon.