Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land und 23 Verbände haben eine Verpflichtungserklärung mit dem Ziel, den funktionalen Analphabetismus in Baden-Württemberg spürbar zu verringern und das Grundbildungsniveau auszubauen, unterzeichnet. Der neue Landesbeirat für Alphabetisierung und Grundbildung kann somit seine wichtige Arbeit angehen.

Das Angebot im regionalen Schienenverkehr im Filstal soll auch für die Halte bis Geislingen an der Steige möglichst bald besser werden. Im Mittelpunkt eines Treffens dazu stand die Frage, wie die nächsten Schritte auf dem Weg zum Halbstundentakt des künftigen Metropolexpresses zwischen Stuttgart und Geislingen an der Steige schnell eingeleitet werden können.

Im Kernkraftwerk Philippsburg, Block 2, ist bei planmäßige Wartungsarbeiten Motoröl am Ölkühler eines Notspeisedieselaggregats ausgetreten. Nach der internationalen Bewertungsskala INES hat der Vorfall keine oder nur eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Baden-Württemberg übernimmt Verantwortung dafür, die Artenvielfalt zu erhalten und zu fördern. Die Landesregierung sieht die Stärkung der biologischen Vielfalt als dringendste Aufgabe der Umwelt-, Naturschutz- und Landwirtschaftspolitik. Für das heute vom Ministerrat beschlossene Sonderprogramm stehen in den kommenden beiden Jahren rund 36 Millionen Euro zur Verfügung.

Das Land hat sich mit dem Bund auf eine pragmatische Lösung für die Bahnsteighöhen im Land geeinigt. Die Lösung soll für möglichst viele Fahrgäste schnell Barrierefreiheit an Bahnsteigen sicherstellen.

Die Landesregierung ergreift Maßnahmen zur Stärkung der Amateurmusik. Pünktlich zum 40-jährigen Jubiläum des Blasmusikverbandes Baden-Württemberg startet der Bau der neuen Musikakademie in Plochingen. Außerdem wird die Pauschale für Orchester- und Chorleiter erhöht.

Staatsminister Klaus-Peter Murawski hat Peter Kurz die Staufermedaille überreicht und dessen vorbildlichen Einsatz für die Mitmenschen gewürdigt. Er sei ein hochkompetenter und unverzichtbarer Ansprechpartner bei Fragen des Bevölkerungsschutzes.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat das Landeskabinett über den Entwurf der 4. Fortschreibung des Luftreinhalteplanes für die Stadt Reutlingen informiert. Kommt es trotz des umfangreichen Maßnahmenbündels im Jahr 2018 nicht zu einer Einhaltung des zulässigen Jahresmittelwerts für Stickstoffdioxid, sind weitere optionale Maßnahmen vorgesehen.

Gemeinsam für eine klimaschonende Energieerzeugung und Energienutzung – Im Rahmen der Weltklimakonferenz in Bonn haben sich Baden-Württemberg und Dänemark auf eine stärkere Zusammenarbeit im Bereich der Energieeffizienz verständigt.

Das Land setzt das Bundesteilhabegesetz konsequent um und verbessert damit die Situation für über 80.000 Menschen mit Behinderungen in Baden-Württemberg.