Pressemitteilungen aller Ministerien

Kultusministerin Susanne Eisenmann besucht im Rahmen ihrer Reihe „KLASSENTREFFEN“ die Kaufmännische Schule in Lahr und das Oken-Gymnasium in Offenburg. Am Abend steht eine Diskussionsrunde mit Schulleiterinnen und Schulleitern auf dem Programm.

Der Landesregierung ist es ein zentrales Anliegen, die Pflegeversorgung im Land zukunftsfest auszubauen. Mit dem neuen Landespflegegesetz soll unter anderem die ambulante und teilstationäre Pflege gestärkt und landesweit die Pflegeberatung verbessert werden. Die Menschen sollen so lange wie möglich in ihrem gewohnten Umfeld bleiben.

Rund zehn Jahre nach der Anpassung der Einschulungsuntersuchung in Baden-Württemberg haben sich die damals vorgenommenen Änderungen umfassend bewährt. Ein zentrales Element der Neukonzeption war es, die Untersuchung bereits im vorletzten statt wie bisher im letzten Kindergartenjahr vorzunehmen.

Mehrere tausend Schülerinnen und Schüler werden 2018 im Land als „RadHelden“ mit Fahrradaktionstagen und Übungen fit für das Radfahren im Alltag gemacht. Das Ziel ist die Förderung von Fähigkeiten und Fertigkeiten, die für das sichere Radfahren Grundlage sind.

Das Ministerium für Verkehr fördert auch 2018 den Öffentlichen Personennahverkehr durch ein Busförderprogramm. Verkehrsminister Winfried Hermann sieht darin einen wichtigen Baustein einer umweltgerechten Verkehrspolitik.

Das EinTanzHaus e.V. Mannheim und das Kooperative Tanzprojekt Freiburg werden durch das Programm TANZPAKT gefördert. Somit kommen zwei von bundesweit acht geförderten Projekten aus Baden-Württemberg.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat Norbert Höptner nach über 15 Jahren als Europabeauftragter der in dieser Zeit amtierenden Wirtschaftsminister offiziell verabschiedet. Nachfolgerin Höptners ist Petra Püchner.

Das Land hat seine umfangreiche Klageerwiderung fristgerecht beim Verwaltungsgericht Stuttgart eingereicht und weist damit die Forderungen der Bahn zu den Mehrkosten von Stuttgart 21 zurück.

Aufgrund der Zugausfälle und Kapazitätseinschränkungen auf der Bodenseegürtelbahn hat das Ministerium für Verkehr in enger Abstimmung mit den Beteiligten vor Ort ein Konzept zur Verbesserung der Situation erarbeitet. Dieses Konzept soll in zwei Stufen umgesetzt werden.

Die Landesregierung hat auf ihrer Kabinettssitzung in Brüssel ihre Positionen zu den Verhandlungen über den Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union und die Förderperiode der EU nach 2020 abgesteckt.