Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Rahmen des Investitionspakts Soziale Integration im Quartier fördert das Land mit weiteren zwei Millionen Euro die Sanierung, Erweiterung oder Neugestaltung von 13 öffentlichen Einrichtungen und Aufenthaltsbereichen.

Im Jahr 2020 waren die Unfallzahlen insgesamt stark rückläufig, mit zum Teil erheblichen Rückgängen in fast allen Bereichen. Die Zahl der Verkehrstoten ist auf einem historischen Tiefstand. Einfluss darauf hatten auch die Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie.

Der Tassilo-Tröscher-Wettbewerb honoriert Einsatz und Engagement der Menschen im Ländlichen Raum. Erstmals ist eine eigene Kategorie für Jugendliche und junge Menschen ausgeschrieben.

Das Land baut die investive Förderung für die Verarbeitung und Vermarktung landwirtschaftlicher Qualitätsprodukte aus und unterstützt somit die regionalen Wertschöpfungsketten noch intensiver.

Bund und Länder haben sich auf eine steuerliche Entlastung der freiwilligen Helferinnen und Helfer in Impfzentren festgelegt. Diese können nun von der sogenannten Übungsleiter- oder von der Ehrenamtspauschale profitieren.

Die Bilanz des Bildungsgangs Ausbildungsvorbereitung dual für das Schuljahr 2019/20 fällt positiv aus. Dank Praktika und individueller Begleitung konnten viele Jugendliche mit Förderbedarf trotz Corona in Ausbildung gebracht werden.

Das Land und der Landessportverband haben sich auf Eckpunkte zur Fortführung des Solidarpakts Sport geeinigt. Der zum Jahresende 2021 auslaufende Solidarpakt III soll um weitere fünf Jahre verlängert werden. Das strukturelle Fördervolumen soll erheblich aufgestockt werden.

Das Land hat sich im Bundesrat erfolgreich dafür eingesetzt, die Rechte der Verbraucher im Bereich der Telekommunikation zu stärken.

Das Verkehrsministerium hat Frank Dehner, Oberbürgermeister von Geislingen, Bernd Rößner, Bürgermeister von Kuchen sowie Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerinitiativen „BI 10-Neu“ und „Alternative B 10“ über den aktuellen Planungsstand der neuen Trasse B 10 von Gingen/Ost bis Geislingen/Ost informiert.

Das Land setzt sich mit einer Bundesratsinitiative für mehr Tierwohl bei der Erzeugung und Schlachtung ein. Die Initiative „Mehr Tierwohl im Fleischsektor“ sieht eine Mindestpreisbindung auf Erzeugerebene sowie Prüf- und Zulassungsverfahren für serienmäßig hergestellte Betäubungsanlagen und -geräte vor.