Pressemitteilungen aller Ministerien

Staatssekretärin Elke Zimmer hat sich mit Vertreterinnen und Vertretern der Tuningszene über Lärmschutzfragen ausgetauscht. Sogenannte Leiser-Tuner können den Motorradlärm erheblich senken. Die Hersteller sind gefordert, leisere Maschinen auf den Markt zu bringen.

Für den Ersatzneubau der Hanns-Martin-Schleyer-Brücke erhält die Stadt Esslingen am Neckar knapp 13 Millionen Euro Förderung aus dem Landesprogramm „Kommunaler Sanierungsfonds Brücken“.

Auf ihrer Sommertour traf sich Verkehrsstaatssekretärin Elke Zimmer mit Vertretern der Motorradfreunde LILA im Lautertal. Der Verein setzt sich für eine rücksichtsvolle und leise Fahrweise von Motorrad- und Autofahrenden ein.

Mit neuen Handlungsempfehlungen unterstützt das Land Städte, Gemeinden und Landkreise bei der Digitalisierung. Die Empfehlungen sind ein Ergebnis des Förderprojekts Digitale Zukunftskommune@bw.

Die Landesregierung stärkt den Einsatz Künstlicher Intelligenz im Gesundheitswesen und fördert drei Projekte in Gesundheit und Pflege mit 2,5 Millionen Euro. Künstliche Intelligenz verbessert die Gesundheitsversorgung, wovon alle Patientinnen und Patienten in naher Zukunft profitieren sollen.

Die Häufung von Wetterextremen in diesem Jahr war für die Landwirte in Baden-Württemberg deutlich spürbar. Daher wird eine Risikoabsicherung immer wichtiger.

Mit dem Förderprogramm „Lernen mit Rückenwind“ sollen pandemiebedingte Lernrückstände aufgeholt werden. Dafür braucht es Lehrpersonen und Kooperationspartner, die sich nun für das Programm registrieren können. Um die Defizite bei den Schülerinnen und Schülern aufzuholen, bedarf es zusätzlicher Unterstützung.

Das Wohngeld wird zum 1. Januar 2022 bundesweit erstmals automatisch entsprechend der Miet- und Einkommensentwicklung erhöht. In Baden-Württemberg werden davon voraussichtlich rund 61.500 Haushalte mit niedrigem Einkommen profitieren.

Für eine flächendeckende gigabitfähige Breitbandinfrastruktur investiert das Land 63 Millionen Euro in 41 Breitbandprojekte in Göppingen, Heidenheim, dem Ostalbkreis und Schwäbisch Hall. Das ist ein weiterer Schritt des digitalen Ausbaus in Baden-Württemberg.

Steuerliche Erleichterungen für freiwillige Helferinnen und Helfer in Impfzentren gelten auch bei privat betriebenen Impfzentren. Darauf haben sich Bund und Länder zusammen verständigt.