Pressemitteilungen aller Ministerien

Landesbranddirektor Dr. Karsten Homrighausen wechselt von Baden-Württemberg nach Berlin. Er habe sich einen Ruf als sachkundige und anerkannte Führungskraft erarbeitet, sagte Innenminister Thomas Strobl.

Die Bundesregierung möchte eine von Baden-Württemberg und Hessen angestoßene Initiative im Kampf gegen Steuerkriminalität im Bereich des Onlinehandels umsetzen. Das Bundeskabinett berät morgen einen entsprechenden Gesetzentwurf.

Die Ergebnisse der ersten Vollerhebung zum Unterrichtsausfall an allen öffentlichen Schulen liegen vor. Man gewinne dadurch ein zusätzliches Steuerungswissen, mit dem man gezielt auf Probleme in der Unterrichtsversorgung reagieren könne, sagte Kultusministerin Susanne Eisenmann.

Bund und Land wollen das volle Potenzial in Forschung, Lehre und Innovation am Karlsruher Institut für Technologie ausschöpfen. Dafür sollen administrative Hürden wegfallen und ein gemeinsamer einheitlicher Haushalt entstehen.

Die Gemeinsame Finanzkommission von Land und Kommunen hat sich nach intensiven Gesprächen auf ein umfassendes Maßnahmenpaket geeinigt. Die Empfehlungen für Bildung, Verkehr, Flüchtlinge und Krankenhäuser haben ein Volumen von rund 1,6 Milliarden Euro.

An der Universität Konstanz wurde der Grundstein für das Center for Visual Computing of Collectives (VCC) gelegt. Dadurch entsteht ein neues interdisziplinäres Spitzenforschungszentrum mit einer ausgeklügelten Infrastruktur. Insgesamt werden für den Neubau 25,1 Millionen Euro investiert.

Die Landesregierung hat die Polizeistruktur 2020 beschlossen. In Ravensburg und Pforzheim entstehen zwei neue Polizeipräsidien. Kriminalpolizei und Schutzpolizeidirektionen bleiben als tragende Säulen der regionalen Polizeipräsidien erhalten. Mit diesen maßgeschneiderten Verbesserungen wird die Polizei im Land leistungsstärker, erfolgreicher und bürgernäher.

Der Landesfeuerwehrtag 2018 in Heidelberg hat die Leistungskraft und die Vielfalt der Feuerwehr in Baden-Württemberg präsentiert. Innenminister Thomas Strobl hat den Feuerwehren für ihren großartigen Einsatz gedankt. Das Land sorge für seine Feuerwehren – mit bester Ausbildung und einer nachhaltigen Finanzierung.

Mit der Höllentalbahn Ost wird der nächste Abschnitt der durchgängigen West-Ost-Achse zwischen Breisach, Donaueschingen und Villingen realisiert. Die umfangreichen Arbeiten zur Elektrifizierung des östlichen Streckenabschnitts wurden jetzt gestartet. Die Gesamtbauzeit beträgt rund 18 Monate.

Eine stärkere Vernetzung der Versorgungssysteme und eine Überwindung der starren Sektorengrenzen ist in Zukunft unerlässlich. Das zeigen die Projektergebnisse eines vom Ministerium für Soziales und Integration eingerichteten Modellprojekts zur sektorenübergreifenden Versorgung.