Pressemitteilungen aller Ministerien

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat in Berlin den Vertrag für das erste bolivianisch-deutsche Joint Venture zur Aufbereitung und Weiterverarbeitung von Lithium in Bolivien unterzeichnet. Dadurch erhalten baden-württembergische Unternehmen schnell, zuverlässig und preislich wettbewerbsfähige Batterien.

Im Rahmen des Wettbewerbs „100 Orte für Industrie 4.0 in Baden-Württemberg“ sind 14 Unternehmen und Einrichtungen im Land für die erfolgreiche Umsetzung von Digitalisierungslösungen im Betriebsalltag ausgezeichnet worden.

Nach einem verheerenden Brand an der Jagst 2015 kam es zur Umweltkatastrophe und der Fluss war über viele Kilometer tot. Der Aktionsplan Jagst hat seitdem viele Maßnahmen ergriffen, um die Jagst wiederzubeleben. Nach gut drei Jahren zeigen sich die ersten Erfolge. Nicht nur kehrt langsam das Leben in den Fluss zurück, die ökologische Sanierung ist auch zu einem Pilotprojekt für andere Flüsse geworden.

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch hat die Bio-Musterregion Bodensee eröffnet. In Bio-Musterregionen wird die Vernetzung der unterschiedlichen Akteure entlang von regionalen Wertschöpfungsketten besonders gefördert.

Die Marktüberwachung hat deutliche Überschreitungen von Grenzwerten in Modeschmuck festgestellt. In Einzelfällen wurde der Grenzwert für Cadmium um das 9.500-fache und für Blei um das 1.200-fache überschritten. Die beanstandeten Produkte wurden vom Markt genommen.

Anfang Dezember wurden planmäßig die Fördergelder aus dem Gemeinsamen Antrag 2018 in Höhe von rund 44 Millionen Euro an die Landwirte ausgezahlt. Mit dem frühestmöglichen Auszahlungstermin erhalten damit rund 38.900 Landwirte ihre Direktzahlungen noch vor Weihnachten.

Thomas Berger wurde zum neuen stellvertretenden Leiter des Polizeipräsidiums Stuttgart bestellt. Er folgt auf Polizeivizepräsident Norbert Walz, der in den Ruhestand verabschiedet wurde. Mit Berger wird die erfolgreiche und engagierte Polizeiarbeit in Stuttgart nahtlos fortgesetzt.

Der Normenkontrollrat Baden-Württemberg hat der Landesregierung seinen ersten Empfehlungsbericht übergeben. Damit liegen die ersten konkreten Vorschläge zum Bürokratieabbau auf dem Tisch. Die Fachministerien werden diese nun eingehend prüfen.

Das Medizinstudium soll reformiert werden. Künftig können bei der Vergabe von bis zu 70 Prozent aller Studienplätze in Auswahlverfahren der Hochschulen vergeben werden, in denen nicht nur die Abiturnote zählt. Außerdem neu ist die Einführung einer zusätzlichen Eignungsquote.

Die Workshop-Reihe des Dialogprojekts „Handel 2030“ zur Zukunft des Einzelhandels wurde in Weingarten fortgesetzt. Der Themenschwerpunkt des fünften regionalen Workshops lag bei den rechtlichen Rahmenbedingungen in Zeiten der digitalen Transformation.