Pressemitteilungen aller Ministerien

Sechs Richterinnen und Richter aus Baden-Württemberg sind an den Bundesgerichtshofs gewählt worden. Der Bundesgerichtshof ist das oberste Gericht der Bundesrepublik Deutschland im Bereich der Zivil- und Strafrechtspflege.

In Berlin ist erstmals die Kulturministerkonferenz der Länder zusammengetreten. Auf der Tagesordnung stand auch der Umgang mit dem kolonialen Erbe in Museen und Sammlungen.

Das Landgericht Stuttgart hat die Landesverordnung zur Mietpreisbremse aus formalen Gründen für unwirksam erklärt. Daher erlässt das Land vorzeitig eine neue Landesverordnung zur Mietpreisbremse.

Im Freiwilligen Ökologischen Jahr setzen sich Jugendliche und junge Erwachsene für Natur- und Umweltschutz ein. Baden-Württemberg fördert über 240 solcher Stellen. Umweltstaatssekretär Andre Baumann hat drei Einsatzstellen des Freiwilligen Ökologischen Jahr im Land besucht.

In diesem Jahr geht der Landesjazzpreis an die Stuttgarter Pianistin und Sängerin Olivia Trummer. Die Jury lobte Olivia Trummer als virtuose, sich in vielen Stilen bewegende Pianistin mit eigenem Gesangsstil. Die Preisverleihung findet Ende Juli in Stuttgart statt.

Das Verkehrsministerium hat sehr großes Interesse am Projekt Regio-S-Bahn Donau-Iller. Das Projekt zielt auf einen Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs in der Region rund um Ulm und Neu-Ulm ab.

Die Landesregierung kommt bei der Umsetzung der Beschlüsse zur Luftreinhaltung gut voran und ist im Zeitplan. Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Thomas Strobl zeigten sich zuversichtlich, weitere flächendeckende Fahrverbote vermeiden zu können.

Der Regional Cup Böblingen in Böblingen mussten Jungunternehmen, Gründerinnen und Gründer die Fachjury und rund 180 Zuschauerinnen und Zuschauer in nur drei Minuten von ihrer Geschäftsidee überzeugen. Der erste Preis ging an „Spoontainable UG“, die eine nachhaltige Alternative zu Plastikeislöffeln anbietet.

Das Innenministerium kämpft entschlossen mit vielfältigen Maßnahmen gegen die Betäubungsmittelkriminalität. Und das zeigt Wirkung: Die Zahl der Drogentoten hat 2018 einen historischen Tiefstand erreicht.

Masern sind eine gefährliche und hochansteckende Krankheit, unter der eigentlich kein Kind mehr leiden müsste, da es seit vielen Jahre eine wirksame Impfung dagegen gibt. Trotzdem steigen die Zahlen der Masernerkrankungen wieder, weil Kinder aber auch Erwachsene keinen ausreichenden Impfschutz besitzen und so ungeschützt einer potentiell tödlichen Krankheit ausgesetzt sind.