Pressemitteilungen Ministerium für Finanzen

Die Arbeiten am neuen Institut für Malignom-, Metabolom und Mikrobiomforschung auf dem Tübinger Schnarrenberg können beginnen. Die Kosten von 41 Millionen Euro teilen sich Bund, Land und die Universität Tübingen.

Die Grabkapelle auf dem Württemberg ist ein beliebtes Ausflugsziel in Stuttgart. Am 4. Advent hat dort ein gemeinsames Weihnachtsliedersingen stattgefunden.

Mit Förderung der Staatlichen Toto-Lotto GmbH Baden-Württemberg wurde der barocke Altar in der Schlosskapelle Heidelberg restauriert.

Die Ratingagentur Moody's hat erneut Bestnoten für die Kreditwürdigkeit Baden-Württembergs vergeben. Finanzministerin Edith Sitzmann sieht darin eine Bestätigung für eine solide, verlässliche und vorausschauende Haushaltspolitik des Landes.

Kleine und mittlere Banken sind der wichtigste Finanzierungspartner des Mittelstandes und kleiner und mittlerer Unternehmen in Deutschland. Durch neue Eigenkapitalregeln, die auf EU-Ebene beschlossen werden sollen, könnten diese Banken zukünftig nicht mehr wie bisher als Finanzierer zur Verfügung stehen.

Das Finanzministerium hat die Vermögensrechnung des Landes zum 31. Dezember 2018 veröffentlicht. Die jährlich erscheinende Vermögensrechnung zeigt, was das Land besitzt, wie hoch die Schulden sind und welche Verpflichtungen für die Zukunft bestehen.

Von den Aufwendungen für Geduldete und die Integration bis zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes und die Kinderbetreuung reichen die Empfehlungen, auf die sich die Gemeinsame Finanzkommission von Land und Kommunen verständigt hat. Die Vereinbarung hat ein Volumen von mehr als 650 Millionen Euro.

Auch in diesem Jahr verzichten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Finanzämter in der Zeit vom 21. Dezember 2019 bis einschließlich 1. Januar 2020 auf Vollstreckungsmaßnahmen und Außenprüfungen.

Das Amtsgericht Weinheim feiert die Fertigstellung seines modernen Erweiterungsgebäudes. Auf rund 470 Quadratmetern Fläche wurde Platz für das Nachlassgericht geschaffen.

Die beiden pensionierten Lehrer Reinhard Fernbach-Fahrensbach und Dr. Peter Reineck haben in Freiburg für ihr besonderes Engagement für Völkerverständigung und politische Bildung die Staufermedaille des Landes erhalten.