Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit dem Modellprojekt „KreativLand Baden-Württemberg“ sollen das gestalterische Potenzial und die innovativen Impulse der kultur- und kreativwirtschaftlichen Unternehmen im Ländlichen Raum stärker sichtbar gemacht werden.

Kommunale Pflegekonferenzen sind unverzichtbar für die Weiterentwicklung quartiersnaher Pflege- und Unterstützungsstrukturen. Das zeigt eine im Auftrag des Sozialministeriums erstellte Evaluation. Daher wird das Land deren Finanzierung auch im Jahr 2023 fortsetzen.

Baden-Württemberg übernimmt 2023 den Vorsitz in der Gesundheitsministerkonferenz. Gesundheitsminister Manne Lucha möchte im Vorsitzjahr die bedarfsgenaue, personalisierte, digitalisierte und sektorenüberwindende Gesundheitsversorgung voranbringen.

Am 31. Januar 2023 endet die Verlängerung des Abgabetermins für die Grundsteuererklärung. Bis dahin müssen Eigentümerinnen und Eigentümer von Grundstücken ihre Erklärung beim Finanzamt eingereicht haben.

Im Rahmen des Innovationswettbewerbs „Klimaneutrale Produktion mittels Industrie 4.0-Lösungen“ wurden zehn Projekte bewilligt und mit rund 3,3 Millionen Euro Fördervolumen unterstützt. Damit sollen vor allem kleinen und mittleren Unternehmen bei der Umsetzung der digitalen Transformation geholfen werden.

Posing und illegales Tuning sind gefährlich. Daher wurden die Straßen im Land auch im Jahr 2022 durch die Polizei konsequent kontrolliert und insgesamt 1.000 Fahrzeuge aus dem Verkehr gezogen.

Im neuen Jahr gibt es Steuererleichterungen für Photovoltaik-Anlagen bis 30 Kilowatt-peak und fürs Homeoffice.

Die Bodenseegürtelbahn zwischen Friedrichshafen und Radolfzell soll ausgebaut und elektrifiziert werden. Dazu traf sich der Steuerungs- und Lenkungskreis Bodenseegürtelbahn erstmals unter Leitung von Amtschef Berthold Frieß im Verkehrsministerium.

Mit rund 1,9 Millionen Euro unterstützt das Land den Bau eines neuen Hochbehälters in Waldshut-Tiengen. Dies sichert auch in Zukunft die Trinkwasserversorgung vor Ort.

Die Ergebnisse des Waldzustandsberichts 2022 sind besorgniserregend. Fast die Hälfte der Waldfläche im Land weist deutliche Schäden auf. Deshalb ist es wichtig, die gesteckten Klimaschutzziele zu erreichen und gleichzeitig den Wald und die Waldwirtschaft an den Klimawandel anzupassen.