Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Maßnahmen zur Luftreinhaltung zeigen Wirkung: Nach neuen Berechnungen wird sich die Luftqualität in Stuttgart weiter verbessern, es sind nur noch sehr wenige hochbelastete Strecken zu erwarten. Flächenbezogene Fahrverbote für Euro-5-Diesel müssen danach nicht mehr eingeplant werden.

Die Schulstiftung der Evangelischen Landeskirche in Württemberg beginnt mit dem Aufbau eines Mobilitätsmanagements. In den nächsten drei Jahren werden die Zentrale sowie zehn Schulen und Internate systematisch auf eine nachhaltigere Mobilität umgestellt. Unterstützung bekommen sie hierfür vom Verkehrsministerium.

Die Landesregierung kommt bei der Umsetzung der Beschlüsse zur Luftreinhaltung gut voran und ist im Zeitplan. Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Thomas Strobl zeigten sich zuversichtlich, weitere flächendeckende Fahrverbote vermeiden zu können.

Umweltfreundliche Busse können einen entscheidenden Anteil zu sauberer Luft in den Städten beitragen. Im Busförderprogramm 2019 stehen 17,7 Millionen Euro und einmalig 2,7 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Neben den Linienbussen fördert das Land speziell auch Bürgerbusse zur Unterstützung lokal organisierter, ehrenamtlich getragener Verkehrsangebote.

Eine Busspur am Neckartor in Stuttgart kann dazu beitragen, die Schadstoffbelastung für die Anwohnerinnen und Anwohner zu senken. Zu diesem Ergebnis kommt ein vom Regierungspräsidium Stuttgart gemeinsam mit dem Verkehrsministerium in Auftrag gegebenes Gutachten.

Die Landesregierung fördert vier Forschungsdatenzentren – Science Data Centers – mit acht Millionen Euro. Wissenschaftler arbeiten dort eng mit den Mitarbeitern der Rechenzentren und Bibliotheken zusammen, um den Zugang zu und die Nutzung von digitalen Datenbeständen zu ermöglichen.

Um die Luftqualität in Stuttgart weiter zu verbessern, ziehen das Land, die Stadt und die großen Arbeitgeber in der Region gemeinsam alle Register. Im Rahmen eines breiten gesellschaftlichen Bündnisses verpflichten sich die Partner zur Umsetzung ehrgeiziger Maßnahmen zur Luftreinhaltung. Großes Ziel ist die Vermeidung von Fahrverboten für Euro-5-Diesel.

Die Maßnahmen der Landesregierung zur Luftreinhaltung zeigen Wirkung. In den vergangenen Jahren ist die Luft in den Städten in Baden-Württemberg deutlich besser geworden. Der Stundenmittelwert für Stickstoffdioxid und der Grenzwert für Feinstaub konnten eingehalten werden. Das Land beschleunigt nun die Umsetzung der Maßnahmen aus dem Luftreinhalteplan, um die Luft weiter zu verbessern und Fahrbeschränkungen für Euro-5/V-Diesel zu vermeiden.

Aus Sorge um die Gesundheit der Menschen und auch rechtlich sei es Pflicht, Grenzwerte einzuhalten, bekräftigt Gesundheitsminister Manne Lucha in einem Statement zur aktuellen Debatte um Luftschadstoffe.

Das Verkehrsministerium informiert mit einer neuen, umfassenden Broschüre über Verkehrsverbote, mögliche Auswirkungen von Luftschadstoffen sowie bestehende Mobilitätsalternativen zum Auto in Stuttgart. Die Broschüre wird als Postwurfsendung an alle Haushalte im Großraum Stuttgart verteilt.