Pressemitteilungen Ministerium für Finanzen

Fünf Münzen umfasst die Serie „Klimazonen der Erde“. Eine davon trägt den Namen „Gemäßigte Zone“. Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat das erste Exemplar in der Münzstätte der Staatlichen Münzen Baden-Württemberg in Karlsruhe angeprägt.

Mit dem erweiterten Polizeipräsidium Offenburg entstehen auf rund 3.800 Quadratmetern Büros für die Verwaltung und das Präsidium. Das Herzstück des Neubaus bildet das neue Führungs- und Lagezentrum.

„Ziemlich gute Freunde. Frankreich und der deutsche Südwesten“ – das ist das Motto für das diesjährige Themenjahr der Staatlichen Schlösser und Gärten. Das Themenjahr wirft in rund 200 Veranstaltungen unter anderem einen Blick auf die gegenseitigen kulturellen und historischen Einflüsse Frankreichs und Süddeutschlands.

Vor zehn Jahren hat das Land das Kloster und Schloss Salem gekauft. Seit dem investiert Staatliche Schlösser und Gärten in eine umfangreiche Sanierung und entwickelt dieses besondere Kulturerbe ständig weiter. Die Anlage die auf das 12. Jahrhundert zurückgeht ist ein Publikumsmagnet am Bodensee.

Baden-Württemberg steigt in die digitale Vermarktung von Schuldscheinen ein. Das Land hat als erstes Bundesland einen Schuldschein zur Anschlussfinanzierung über eine digitale Plattform platziert.

Auch zur Aufklärung besonders schwerer Steuerhinterziehung soll in Zukunft die Telekommunikationsüberwachung möglich sein. Die Finanzminister Baden-Württembergs, Hessens und Schleswig-Holsteins hatten den Antrag eingebracht, der großen Zuspruch im Bundesrat findet.

Baden-Württemberg und Hessen setzen sich über den Bundesrat gemeinsam dafür ein, den Steuerbetrug im Sicherheitsgewerbe zu bekämpfen. Spezielle Konstruktionen mit Subunternehmen werden immer wieder dafür genutzt, Umsatzsteuern zu hinterziehen.

Die Freigrenze für Zuwendungen an Vereinsmitglieder wurde rückwirkend zum 1. Januar 2019 auf 60 Euro erhöht. Damit leistet das Land einen weiteren Beitrag, Bürokratie abzubauen und das Ehrenamt im Land zu unterstützen.

Das Kabinett hat im Januar beschlossen, die Absenkung der Eingangsbesoldung für die Jahre 2013 bis 2017 vollständig auszugleichen. Jetzt erfolgt die Auszahlung der Absenkungsbeträge an die Beamtinnen und Beamten und die Richterinnen und Richter des Landes.

Warum Steuern zahlen und was macht der Staat überhaupt mit dem Geld? Ein neuer Steuerrechner zeigt, wie sich die gezahlten Einkommenssteuern auf die verschiedenen Bereiche im Land verteilen.