Pressemitteilungen aller Ministerien

Im neuen Jahr gibt es Steuererleichterungen für Photovoltaik-Anlagen bis 30 Kilowatt-peak und fürs Homeoffice.

Die Lage in Kinderkliniken und Kinderarztpraxen ist derzeit sehr angespannt, auch in Baden-Württemberg. Um die Versorgung dort zu verbessern, formuliert das Land im Anschluss an den Fachgipfel Kindergesundheit konkrete, dringende Forderungen an den Bund.

Vor zwei Jahren wurden die bundesweit ersten Polizeirabbiner in Baden-Württemberg in ihr Amt eingeführt. Nun wird die erfolgreiche Kooperation zwischen dem Land und der Israelitischen Religionsgemeinschaften Baden und Württemberg fortgesetzt.

Bei der betrieblichen Weiterbildung ist ein leichter Aufwärtstrend nach dem Corona-Einbruch zu sehen. Die Betriebe bewerten die digitalen Formate zudem größtenteils positiv. Weiterbildung ist das A und O für Mitarbeitende und Unternehmen gerade in Zeiten des Wandels.

Auch 2023 ermöglicht der Landesfamilienpass Kindern und ihren Bezugspersonen wieder vergünstigten oder kostenlosen Zugang zu vielen Ausflugszielen. Der Pass ist für berechtigte Familien bei der zuständigen Stadt- oder Gemeindeverwaltung erhältlich.

Im Jahr 2021 sind die Eingabezahlen bei der Härtefallkommission deutlich um 49 Prozent auf 450 Eingaben gestiegen. Die Mehrheit der Anträge betrifft alleinreisende Männer, die überwiegend aus afrikanischen Ländern, insbesondere aus Gambia, eingereist sind.

Im Kernkraftwerk Philippsburg ist kontaminierte Flüssigkeit innerhalb eines Sperrbereichs ausgetreten. Für die Menschen und die Umwelt bestand zu keiner Zeit Gefahr.

Das Land hat grünes Licht für die Anhörung zur Einführung einer Pflegekammer in Baden-Württemberg gegeben. Die Pflegekammer soll eine starke Stimme für die Pflege werden.

Das Land fördert weitere 15 Projekte durch das Sonderprogramm „Wohnen im Kulturdenkmal“ mit insgesamt rund 1,1 Millionen Euro. Damit soll Wohnraum in denkmalgeschützten Gebäuden geschaffen werden. Für 2023 stellt das Land weitere 435.000 Euro zur Verfügung.

Bei der vorweihnachtlichen Schwerpunktaktionen der Lebensmittelüberwachung stehen gesundheitlich bedenkliche Stoffe und die korrekte Kennzeichnung im Fokus. Die Chemischen und Veterinäruntersuchungsämter in Baden-Württemberg sorgen mit ihren Untersuchungen für einen unbeschwerten Genuss in der Advents- und Weihnachtszeit.