Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Coronavirus stellt auch die Landes-IT vor große Herausforderungen, wenn sich das Büro nach Hause verlagert und Besprechungen online stattfinden. Die Landesoberbehörde BITBW gewährleistet unter schwierigen Bedingungen den stabilen Betrieb der IT-Systeme für tausende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Innenminister Thomas Strobl wendet sich in einem Schreiben an die Flüchtlinge in der Erstaufnahme und wirbt um Verständnis für die Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung des Coronavirus.

Die Landespolizei überwacht die Einhaltung der Rechtsverordnung konsequent. Gestern wurden 346 Verstöße gegen das Bundesinfektionsschutzgesetz festgestellt.

Die nächste Landtagswahl in Baden-Württemberg findet am 14. März 2021 statt. Das hat der Ministerrat beschlossen.

Wer die 110 wählt, kann sich auch in diesen Tagen auf die Polizei verlassen. Die Polizei ist immer ansprechbar und kontrolliert Verstöße gegen die Corona-Maßnahmen.

Bei der Inneren Sicherheit bleibt Baden-Württemberg bundesweit spitze. Das zeigt die Polizeiliche Kriminalstatistik 2019, die in Form des dritten Sicherheitsberichts der Landesregierung veröffentlicht wurde. So sank die Kriminalitätsbelastung auf den niedrigsten Wert seit Mitte der 1980er Jahre.

Um die Versorgung der Menschen mit heimischen Lebensmitteln sicherzustellen, ist ein Einsatz von Erntehelfern dringend notwendig. Mit Blick auf die Corona-Pandemie fordert Landwirtschaftsminister Peter Hauk pragmatische Lösungen.

Aktuelle Warnungen und Handlungsempfehlungen zur Corona-Lage in Baden-Württemberg liefert die Warn-App NINA. NINA ist für iOS- sowie Android-Geräte verfügbar, kostet nichts und ist werbefrei.

Das Land fördert weitere 82 Breitbandprojekte mit einem Volumen von insgesamt 42,5 Millionen Euro. Das Breitbandförderprogramm wird von den Kommunen hervorragend angenommen –​​​​​​​ die Geschwindigkeit, mit der die Mittel beantragt werden, ist so hoch wie nie zuvor.

Verstöße gegen die Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus werden von der Polizei Baden-Württemberg konsequent kontrolliert. Bei der Bekämpfung des Coronavirus greife die Polizei durch, betonte Innenminister Thomas Strobl.