Pressemitteilungen aller Ministerien

Zug oder Flug zu spät, Gepäck weg, Autopanne im Ausland – im Urlaub kann einiges passieren. Besser, Sie sind vorbereitet. Einige Tipps helfen im Ernstfall zu wissen, was zu tun ist oder welche Rechte Sie als Passagier haben.

Bei Sichtprüfungen und Messungen an Brennstabhüllrohren des Kernkraftwerks Philippsburg wurde festgestellt, dass eine größere Zahl von Hüllrohren erhöhte Oxidschichtdicken aufweisen. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Zum kommenden Schuljahr tritt eine neue Prüfungsverordnung für die Hauptschulabschlussprüfungen in Kraft. Die Novellierung der Werkreal- und Realschulabschlussprüfungen folgt ein Jahr später. Die Prüfungsformate werden harmonisiert, damit die Prüfungsergebnisse noch besser vergleichbar sind.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat die Leistungsbilanz der Steuerverwaltung für 2018 vorgestellt. Danach hat die baden-württembergische Steuerverwaltung im Vorjahr rund 82 Milliarden Euro Steuereinnahmen verbucht. Die Hälfte fließt in die Landeskasse, der Rest geht an Bund und Kommunen. Die Zahl der Veranlagungsfälle lag auf Rekordniveau.

Bei einem Probelauf eines Notspeisenotstromdiesels in Block 2 des Kernkraftwerks Philippsburg konnte der Motor nicht gestartet werden. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Kunststaatssekretärin Petra Olschowski hat Prof. Wolf D. von Lucius die Staufermedaille überreicht und seine vielfältigen Verdienste gewürdigt. Von Lucius hat sich über vier Jahrzehnte hinweg für das Kulturgut Buch eingesetzt.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat Artur Faller aus Buchenbach im Südschwarzwald die Staufermedaille überreicht und sein jahrzehntelanges ehrenamtliches Engagement gewürdigt.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat im Rahmen einer Pressereise verschiedene Unternehmen der Automobilwirtschaft im Raum Stuttgart besucht und vor Ort über den aktuellen Stand, die Chancen und die Herausforderungen der Transformation der Branche diskutiert.

Ein Gutachten zeigt, dass das Landestariftreue- und Mindestlohngesetz im Alltag angekommen ist und kaum Schwierigkeiten bereitet, sich aber auch kein direkter kausaler Effekt in Bezug auf eine Verbesserung des Wettbewerbs eingestellt hat.

Umweltminister Franz Untersteller hat die Abfallbilanz 2018 vorgestellt. 30 Jahre nach der ersten Bilanz zeige sich, dass Baden-Württemberg bei der Sammlung, Verwertung und Entsorgung kommunaler Abfälle viel erreicht habe. Dennoch stellen die Themen Müllvermeidung, -verbrennung und Deponierung weiterhin große Herausforderungen dar.