Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land will den Ausbau der Windkraft kraftvoll vorantreiben. Mit einer Vermarktungsoffensive sollen Flächen im Staatswald für den Windkraftausbau identifiziert und bereitgestellt werden. Der Ausbau der Windenergie ist ein entscheidender Baustein für ein klimaneutrales Baden-Württemberg.

Mit rund 4,2 Millionen Einkommensteuererklärungen hat die baden-württembergische Steuerverwaltung im Jahr 2020 einen neuen Rekord verbucht. Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hob hervor, dass die Beschäftigten deutlich mehr Aufgaben in kürzerer Zeit unter Pandemie-Bedingungen erledigt haben.

Verbraucherschutzminister Peter Hauk hat den Jahresbericht der Lebensmittelüberwachung für 2020 vorgestellt. Die Ergebnisse der Kontrollen und Untersuchungen zeigen, dass sich die Menschen auf das hohe Niveau des gesundheitlichen Verbraucherschutzes im Land verlassen können.

Durch den Tunnelanstich zwischen Ostelsheim und Weil der Stadt ist die größte Einzelmaßnahme im Rahmen des Projektes Hermann-Hesse-Bahn gestartet. Das Projekt sorgt für eine attraktive Anbindung des ländlichen Raums an die Metropolregion Stuttgart.

Baden-Württemberg will mit Forschung und Innovation besser durch die Pandemie kommen und die bundesweite Spitzenposition ausbauen. Dazu hat die Landesregierung für drei Vorhaben zusätzlich rund 90 Millionen Euro aus dem Maßnahmenpaket „Zukunftsland BW – Stärker aus der Krise“ freigegeben.

Die Landesregierung ist der Empfehlung einer Experten-Jury gefolgt und hat die Realisierung des Innovationsparks Künstliche Intelligenz in Heilbronn beschlossen. Das Projekt soll Baden-Württemberg als Innovations- und Wirtschaftsstandort fit für die Zukunft machen.

Im Wintersemester wird der Präsenzunterricht an den Hochschulen im Land wieder die Regel, Onlinekurse bleiben jedoch als Ergänzung. Damit wird dem Wunsch der Studierenden und Hochschulen entsprochen, die in die Lage versetzt werden, viele Präsenzveranstaltungen realisieren zu können.

Aus Baden-Württemberg sind aktuell 387 Einsatzkräfte des Bevölkerungsschutzes, 458 des Technischen Hilfswerks und 14 der Polizei zur Unterstützung in Rheinland-Pfalz.

Nach der Aufnahme von Baden-Baden in die UNESCO-Welterbe-Liste hat das Land seine Unterstützung bei der Pflege der einmaligen Denkmal- und Kulturlandschaft zugesichert. Baden-Baden ist bereits die siebte Welterbestätte in Baden-Württemberg.

In Heidelberg wurde ein Kompetenzzentrum für Lernspiele aus dem Bereich Gesundheit und Lebenswissenschaften eröffnet. Mit dem GamesHub werden innovative Neugründungen von Unternehmen gefördert. Lernspiele nehmen bei der Prävention, Therapie, Rehabilitation sowie für Schulungen eine immer wichtigere Rolle ein.