Pressemitteilungen aller Ministerien

Nach langer coronabedingter Pause wurde das Programm „Richtig. Ankommen. Rechtsstaatsunterricht für Flüchtlinge“ mit einer Unterrichtsstunde durch Justiz- und Migrationsministerin Marion Gentges wieder aufgenommen.

Das Land fördert die Flurneuordnung Ravenstein-Ballenberg (Ortslage) mit über 200.000 Euro. Das Flurneuordnungsverfahren bringt Verbesserungen in der Grundstücksstruktur sowie für den Straßen- und Wegebau in der Ortslage.

Auch in diesen Sommerferien hält der Landesfamilienpass ein breites Angebot für Ausflüge und Erlebnisse in ganz Baden-Württemberg bereit. Mit dabei in diesem Jahr sind unter anderem die vier Freizeitparks in Baden-Württemberg.

Staatssekretärin Elke Zimmer hat einen neuen Radweg zwischen Owingen und Herdwangen für den Verkehr freigegeben. Der neue Radweg bedeutet vorallem für die Einwohner eine große Verbesserung, da sie zur Arbeit, zur Schule oder auch in der Freizeit nicht mehr die viel befahrene Landesstraße nutzen müssen.

In den vergangenen sechs Jahren hat Baden-Württemberg in die Sicherheit des Landes investiert und die Zahl der Ausbildungsstellen bei der Polizei erhöht. Das wurde nun mit der 10.000. Einstellung gefeiert.

Das Land fördert 40 Kommunen mit dem neuen Investitionspakt Soziale Integration im Quartier. Mit 30 Millionen Euro nimmt das Land die Stadt- und Ortskerne ganz gezielt in den Blick.

Minister Peter Hauk zeigt sich enttäuscht über die fehlende Einigung bei der Stilllegung von Brachflächen auf der Sonder-Agrarministerkonferenz. Bei den offenen Fragen zum Strategieplan zur Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik wurde hingegen ein gemeinsamer Kompromiss erzielt.

Das Land hat mit den an der frühkindlichen Bildung beteiligten Partnerinnen und Partnern Regelungen zum nächsten Kindergartenjahr erarbeitet. Mit ihnen soll der Personalsituation in der frühkindlichen Bildung und dem zusätzlichen Platzbedarf begegnet werden.

Seit dem Start im Jahr 2016 wurden rund 200 Alphabetisierungs-Kurse im Rahmen des Programms „Bildungsjahr für erwachsene Flüchtlinge mit keinen oder geringen Schreib- und Lesekenntnissen“ im Land eingerichtet. Sie helfen geflüchteten Erwachsenen bei der Integration und dem Einstieg in den Arbeitsmarkt.

Christian Firmbach wird von der Spielzeit 2024/2025 an Intendant am Badischen Staatstheater in Karlsruhe. Der Verwaltungsrat der Badischen Staatstheater hat sich in seiner Sitzung für den derzeitigen Generalintendant des Oldenburgischen Staatstheaters als neuen Intendanten ausgesprochen.