Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Realisierung des Projekts Innovationspark Künstliche Intelligenz in Heilbronn kann starten. Mit dem Innovationspark Künstliche Intelligenz will das Land einen spürbaren konjunkturellen Impuls zur Überwindung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie geben. Geschwindigkeit spielt eine zentrale Rolle.

Im Rahmen des Programms „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ nimmt das Land vier weitere Flächenmanager und 25 weitere kommunale Projekte in die Förderung auf. Damit sollen Leerstände beseitigt und mehr bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden.

Mit 76.529 Euro fördert das Land den Einsatz von Gestaltungsbeiräten in Bisingen, Göppingen, Karlsruhe, Nürtingen, Pforzheim, Singen und Villingen-Schwenningen. Gestaltungsbeiräte fördern den Austausch zwischen Verwaltung, Politik und Öffentlichkeit und helfen dabei, die besten städtebaulichen und architektonischen Lösungen zu finden.

Das Land hat 17 Hektar Fläche an die Stadt Freiburg zur Entwicklung des neuen Stadtteils Dietenbach verkauft. Durch den Verkauf stellt das Land sicher, dass landeseigene Flächen für sozial gebundenen Mietwohnraum genutzt werden und der Wohnungsmangel in Freiburg gelindert wird.

Der Ministerrat hat einen Gesetzentwurf zur Einführung einer Grundsteuer C beschlossen. Damit können Kommunen aus städtebaulichen Gründen ab dem Jahr 2025 einen gesonderten Hebesatz für unbebaute, baureife Grundstücke festlegen, um damit mehr Wohnraum zu schaffen.

Um Wohnraum zu aktivieren und bestehende Gebäude besser zu nutzen, plant das Land weitere Prämienanreize für Kommunen. Damit soll Wohnraum geschaffen und dabei möglichst wenig Fläche verbraucht werden. So sollen die schlummernden Reserven im Bestand gehoben werden.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut reist mit einer Handwerksdelegation ins Elsass. Viele baden-württembergische Unternehmen und Handwerksbetriebe sind grenzüberschreitend tätig. Für sie ist der Austausch mit den französischen Partnern von großer Bedeutung.

Die nichtinvestive Städtebauförderung soll das Miteinander von Menschen verschiedener Generationen und Kulturen stärken, ehrenamtliches Engagement mobilisieren und lebendige Quartiere gestalten. In einer zweiten Tranche erhalten sechs weitere Projekte insgesamt 250.000 Euro.

Die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Nordstadt II – Paulinenstraße“ in Heilbronn wurde mit Fördermitteln des Landes erfolgreich abgeschlossen. Mit Hilfe der Städtebauförderung wurden die Quartiere entlang der Paulinenstraße und damit die Nordstadt in Heilbronn lebendiger. Dabei entstanden 184 zusätzliche Wohnungen.

Forstminister Peter Hauk hat eine Gebäudeaufstockung in Holzbauweise in Esslingen-Berkheim besichtigt. Bauen mit Holz unterstützt den Weg in eine klimaneutrale Zukunft und steht für Innovation, Transformation und bezahlbaren Wohnraum.