Pressemitteilungen aller Ministerien

Die „Fünfte Jahreszeit“ hat in Baden-Württemberg eine lange Tradition. Im Jahr 2021 ist alles anders: Keine Prunksitzungen, keine Umzüge, sondern allenfalls virtuelle Kampagnen. Es gibt keine Ausnahmen bei den Kontaktbeschränkungen. Die Polizei überwacht auch an Fastnacht die Corona-Regeln.

Helmut Perron ist neuer Präsident des Landgerichts Heidelberg, Jens Martin Zeppernick neuer Präsident des Landgerichts Offenburg.

Die Landesregierung hat einen Vertrag mit den Israelitischen Religionsgemeinschaften Baden und Württemberg zum Schutz jüdischer Einrichtungen und zur gemeinsamen Abwehr von Antisemitismus unterzeichnet.

Das internationale Übereinkommen zum Schutz von Feuchtgebieten ist das älteste und bedeutendste globale Naturschutzabkommen. Es feiert in diesem Jahr sein 50-jähriges Bestehen.

Die Polizei stellte bei Corona-Kontrollen an diesem Wochenende landesweit 4.705 Verstöße fest. Ausflügler hielten sich weitestgehend an die aktuellen Bestimmungen. Es gibt aber keinen Anlass zur Entwarnung, da die Ausbreitung der Mutante die konsequente Einhaltung der Corona-Regeln umso wichtiger macht.

Am 22. Januar wird traditionell der Deutsch-Französische Tag gefeiert. Vertreter aus Baden-Württemberg und dem Elsass haben den Tag gemeinsam mit 154 Schulen aus beiden Ländern im Rahmen eines virtuellen Festakt feierlich begangen.

Innenminister Thomas Strobl ruft zu Vernunft, Disziplin und Verzicht an Silvester auf. Es gibt keine Ausnahme von den Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen, das Zünden von Pyrotechnik im öffentlichen Raum ist nicht erlaubt. Die Polizei wird die Einhaltung der Corona-Regeln scharf kontrollieren.

Bahnreisen im Nah- und Fernverkehr sowie Flugreisen in Baden-Württemberg sind während der erweiterten Ausgangsbeschränkung zwischen 20 und 5 Uhr nur mit einem triftigen Grund möglich. Für Reisende sind nur wenige Ausnahmen möglich.

Um die Geschichte jüdischen Lebens und seine tiefe Verwurzelung im Land zu würdigen, haben das Land Baden-Württemberg und der Verein „321-2021: 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland e.V.“ eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Zum Festjahr gibt es eine Reihe von Veranstaltungen.

Staatssekretärin Katrin Schütz hat der Stadt Ettlingen eine Bronze-Plakette für das Ettlinger Schloss überreicht. Das Wirtschaftsministerium vergibt die Auszeichnung für besonders herausragende Sanierungsmaßnahmen in Stadterneuerungsgebieten.