Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Luft ist in den vergangenen Jahren in Baden-Württemberg besser geworden. Sowohl bei den Feinstäuben als auch bei den Stickoxiden haben sich die Werte erheblich verbessert.

Die Kriminalitätsbelastung in Baden-Württemberg ist weiter gesunken und befindet sich auf dem niedrigsten Stand seit 1984. Das zeigt die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2020, die Innenminister Thomas Strobl in Form des vierten Sicherheitsberichts der Landesregierung vorgestellt hat.

Die Stabsstelle der Landesbeauftragten für Tierschutz begrüßt die Bemühungen der Landeshauptstadt Stuttgart um eine kommunale Katzenschutzverordnung.

Motorradlärm sorgt immer wieder für Konflikte. Messungen zeigen, dass bei den besonders lauten Fahrzeugen Motorräder besonders aus dem Gesamtverkehr hervorstechen. Baden-Württemberg setzt sich daher im Bund für eine bessere gesetzliche Regelung ein.

Anlässlich des 30-jährigen Bestehens des Weimarer Dreiecks hat ein digitales Dialogforum zum Thema Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union mit Justiz- und Europaminister Guido Wolf stattgefunden.

Dr. Bettina Frank-Renz leitet künftig das Weinbauinstitut Freiburg. Dr. Rolf Steiner geht in den Ruhestand.

Die Landesregierung hat sich mit den Kommunalen Landesverbänden und Experten aus dem Gesundheitsbereich auf eine erweiterte Teststrategie geeinigt. Zunächst stehen vier Millionen zusätzliche Schnelltests für kostenlose und asymptomatische Testung bereit.

Das Wirtschaftsministerium hat eine Schwerpunktaktion der Gewerbeaufsicht zum Arbeiten im Homeoffice veranlasst. Die Arbeitsschutzbehörden gehen auf Unternehmen zu, um gezielt bei der Umsetzung der Corona-Arbeitsschutzverordnung zu helfen und zu informieren.

„Permanent & föderal“ lautet der Titel der zehnten Folge von DRUCK SACHE, dem Baden-Württemberg-Podcast zum Bundesrat. Themenschwerpunkte sind das Bundesratsjubiläum sowie zwei Tagesordnungspunkte der letzten Sitzung, die Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes sowie das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut begrüßt die Ergebnisse des Wirtschaftsgipfels von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und die Verbesserungen bei den Überbrückungshilfen und der Neustarthilfe.