Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit dem Forschungsprojekt „RABus“ soll der automatisierte Busbetrieb im öffentlichen Nahverkehr in der Stadt und auf dem Land erprobt werden. Das Verkehrsministerium fördert das Projekt mit sieben Millionen Euro.

Die Ministerpräsidenten der „Autoländer“ Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen haben sich im Gespräch mit Vertretern der EU-Kommission für einen intensiven europäischen Dialog zur Transformation der Automobilwirtschaft in Europa eingesetzt und ein gemeinsames Positionspapier vorgestellt.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat die Beschlüsse des Autogipfels der Bundesregierung begrüßt. So sei die Verlängerung der aufgestockten Umweltprämie für Elektrofahrzeuge sowie Plug-In-Hybride ein wichtiges Signal an die Branche.

Staatssekretärin Katrin Schütz hat der Stadt Ettlingen eine Bronze-Plakette für das Ettlinger Schloss überreicht. Das Wirtschaftsministerium vergibt die Auszeichnung für besonders herausragende Sanierungsmaßnahmen in Stadterneuerungsgebieten.

Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt in diesem Jahr mit 8,4 Millionen Euro. Deren Forschungsinstitute sind für den Innovationsstandort Baden-Württemberg von enormer Bedeutung und wichtige Partner für die Unternehmen im Land.

Mit dem Förderprogramm „Nachhaltige Modernisierung von Ländlichen Wegen“ unterstützt das Land die Gemeinden beim Ausbau ländlicher Wege sowohl für die Landwirtschaft als auch zur Freizeitnutzung. Neun Kommunen erhalten Fördermittel in Höhe von rund 645.000 Euro.

Die Planungen für die Ortsumgehung in Schramberg können fortgesetzt werden. Die Ortsumfahrung der Bundesstraße B 462 soll für die Stadt Schramberg eine große Entlastung vom Durchgangsverkehr bringen und die Talstadt für die Bewohner wieder in der Ortsmitte erlebbarer machen.

Ulrich Kremer ist neuer Vorsteher des Finanzamtes Öhringen. Er folgt auf Katja Konnerth, die zum Finanzamt Heilbronn gewechselt ist.

Das erfolgreiche Pilotprojekt zur Förderung von Versicherungsprämien im Obst- und Weinbau startet in das zweite Jahr. Ab 25. November können wieder Anträge gestellt werden. Mit dem Projekt sollen Landwirte bei der Bewältigung von klimabedingten Schäden unterstützt werden.

Im Rahmen einer virtuellen Konferenz hat der Projektförderkreis Rheintalbahn über die weiteren Planungsschritte informiert. Zwischen Offenburg und Basel sowie zwischen Karlsruhe und Rastatt Strecke viergleisig neu- und ausgebaut.