Pressemitteilungen aller Ministerien

Baden-Württemberg hat im Bundesrat dem Dritten Pflegestärkungsgesetz zugestimmt, das Verbesserungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen mit sich bringt. Zuvor war es Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha gemeinsam mit anderen Bundesländern gelungen, der Bundesregierung die Zusage abzuringen, aus Sicht der Länder bestehende gravierende Mängel des Gesetzes – insbesondere bei der Rolle der Kommunen in der Pflege – nachträglich zu beheben.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat das vom Bundesrat verabschiedete Bundesteilhabegesetz als wichtigen Schritt für mehr gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen gewürdigt.

Der erste Neubau-Abschnitt des Klinikums am Gesundbrunnen in Heilbronn ist fertiggestellt. Mit der neuen hochmodernen Infrastruktur für gute Medizin und Pflege ist die Klinik am Gesundbrunnen in Heilbronn für die Herausforderungen der Zukunft bestens gewappnet. Das Land Baden-Württemberg hat das gesamte Bauvorhaben mit 93 Millionen Euro unterstützt.

Der Waldzustandsbericht 2016 zeigt, dass ansteigende Temperaturen, Witterungsextreme, langanhaltende Trockenperioden und milde Winter mit ausbleibendem Frost den Wäldern vermehrt zusetzen. Insgesamt betrachtet hat sich der Waldzustand im Vergleich zum Vorjahr aber praktisch nicht verändert.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann und der Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Thomas Strobl haben die Eckpunkte einer ressortübergreifenden Digitalisierungsstrategie „digital@bw“ vorgestellt. Die Landesregierung sieht in der Digitalisierung ein zentrales Aktionsfeld.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat in Stuttgart 74 Frauen und Männern die Zertifikate für den erfolgreichen Abschluss ihrer Ausbildung als islamische Krankenhauseelsorgerinnen und -seelsorger überreicht.

Im Herbst und Winter arbeiten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Autobahn- und Straßenmeistereien verstärkt auch abseits der Straße: Sie schneiden Hecken und andere Gehölzflächen entlang dieser zurück. Diese regelmäßige Pflege ist notwendig um die Verkehrssicherheit zu erhalten aber auch um die vielfältigen Funktionen der Gehölze für die Natur zu sichern.

Der für Gesundheit zuständige Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat Fördermittel des Landes in Höhe von rund 40,9 Millionen Euro für Neu-, Erweiterungs- und Umbauten am Diakonie Klinikum Stuttgart sowie am Klinikum Stuttgart freigegeben.

„Holz aus nachhaltiger und naturnaher Waldwirtschaft ist ein klimafreundlicher Bau- und Werkstoff. Vor dem Hintergrund der Landesstrategie Bioökonomie und den immer drängender werdenden Fragen zum Klimaschutz werden wir die Verwendung heimischen Holzes vorantreiben und weitere Flächenstilllegungen im Wald künftig kritisch hinterfragen müssen“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, in Ostrach (Landkreis Sigmaringen).

Auch wenn es oft gut gemeint ist, sind Tiere nicht als Weihnachtsgeschenk geeignet. Tiere sind Lebewesen mit eigenen Bedürfnissen und kein Spielzeug. Die Anschaffung eines Haustiers muss gut durchdacht werden und bringt vielfältige Anforderungen sowie eine große langjährige Verpflichtung und Verantwortung mit sich. Minister Peter Hauk und der Vorsitzende des Landestierschutzverbands, Herbert Lawo, appellieren deshalb gemeinsam, auf das spontane Verschenken von Tieren zu Weihnachten zu verzichten.