Pressemitteilungen aller Ministerien

Um die Zukunftsfähigkeit des öffentlichen Personennahverkehrs zu sichern, hat das Verkehrsministerium 2019 die Anschaffung von knapp 400 Linienbussen gefördert. Für Verkehrsminister Winfried Hermann sind Busse ein wichtiger Baustein einer umweltgerechten Verkehrspolitik.

Anlässlich der Feierlichkeiten zum 100-jährigen Jubiläum von Trigema hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann dem Unternehmer Wolfgang Grupp das Bundesverdienstkreuz 1. Klasse überreicht und seine Verdienste im betrieblichen, sozialen und kulturellen Bereich gewürdigt.

Das Land hat neu eingebürgerte Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger zu einer Einbürgerungsfeier mit Innenminister Thomas Strobl nach Stuttgart eingeladen. Im vergangenen Jahr wurden im Land rund 16.300 Personen eingebürgert.

Die Sanierungsarbeiten der A5 bei St. Leon Rot sollen die Leistungsfähigkeit der badischen Verkehrsader sichern. Steffen Bilger, Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, und Verkehrsminister Winfried Hermann besuchten nun die Baustelle südlich des Walldorfer Kreuzes.

Für die erfolgreiche Integration von Verbraucherthemen in den Schulalltag sind die Gemeinschaftsschule Rheinfelden, das Enztal-Gymnasium in Bad Wildbad und das Heisenberg-Gymnasium in Ettlingen mit dem Verbraucherschutzpreis 2019 ausgezeichnet.

Die Landesregierung hat Vertreter der Bundeswehr und der befreundeten Streitkräfte aus Europa und den USA sowie Vertreter aus Polizei, Politik, Wirtschaft und Verwaltung im Neuen Schloss in Stuttgart empfangen.

Gemeinsam mit dem Regierungspräsidium Tübingen und dem Landkreis Tübingen plant das Verkehrsministerium zwei Radschnellwege im Tübinger Raum. Mehrere Studien belegen nun das Potential und die Machbarkeit der Radschnellwege zwischen Rottenburg, Tübingen und Reutlingen.

Integrationsminister Manne Lucha unterstützt den Vorstoß aus der Bundesregierung, die Duldungsregelung für gut integrierte Geflüchtete in Baden-Württemberg nachzubessern.

Gemeinsam mit der IHK will das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz auf das Thema der betrieblichen Gesundheitsförderung und Ernährung aufmerksam machen. In Kooperationsveranstaltungen für Betriebe soll die gesundheitsförderliche, nachhaltige und genussvolle Gemeinschaftsverpflegung gestärkt werden.

Aufgrund der positiven Erfahrungen mit rein elektrisch betriebenen Fahrzeugen wird der Bestand nun von landesweit 29 auf 41 erhöht. Innenminister Thomas Strobl betonte, dass die Polizei über die richtigen und optimalen Fahrzeug verfügen müsse.