Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Verkehrsministerium errichtet drei neue Lärmschutzwände zwischen dem Messeknoten Offenburg und dem Bundesstraßendreieck B 3/B 33. Das Land schreibt dem Thema Lärmschutz einen hohen Stellenwert zu und unterstütz Maßnahmen zur Lärmminderung.

Die Studie „Unterwegs zur inklusiven Schule“ der Bertelsmann-Stiftung stellt dem Land in Sachen Inklusion ein schlechtes Zeugnis aus. Aus Sicht des Kultusministeriums greift die Studie mit dem Kriterium „Exklusionsquote“ jedoch zu kurz, da sie die qualitativen Anstrengungen bei der Inklusion verkenne. Außerdem lasse die Studie die in Baden-Württemberg erfolgreichen kooperativen Klassen außen vor.

Eine vom Land in Auftrag gegebene Studie zeigt, dass nahezu alle Studienabbrecher sich erfolgreich neu orientiert haben. Zwei Drittel haben eine Berufsausbildung begonnen. Besonders zufrieden zeigen sich die Studienabbrecherinnen und -abbrecher mit dem hohen Praxisbezug der Berufsausbildung, der intensiven Betreuung und der Sicherheit des Arbeitsplatzes. Ein Viertel der Abbrecher nimmt ein neues Studium auf.

Eine Entscheidung des Bundesfinanzhofs bringt für viele Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in Baden-Württemberg Rückerstattungen mit sich. Voraussetzung ist, dass sie außergewöhnliche Belastungen geltend gemacht haben – insbesondere Krankheits- und Pflegekosten.

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch hat bei der Abschlussveranstaltung der Flurneuordnung Schöntal-Aschhausen die Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität der ländlichen Region hervorgehoben. Durch den Ausbau eines modernen Wege- und Gewässernetzes und die Zusammenlegung von Grundeigentum wurde die Agrarstruktur auf der Gemarkung Aschhausen nachhaltig verbessert.

Der Fahrgastbeirat Baden-Württemberg setzt sich seit sechs Jahren für einen attraktiven Schienenpersonennahverkehr ein. Im Rahmen einer Pressefahrt tauschten sich Verkehrsminister Winfried Hermann, Matthias Lieb, Vorsitzender des Fahrgastbeirats sowie David Weltzien, DB-Vorsitzender Regionalleitung Baden-Württemberg, über bisher Erreichtes aus und blickten in die Zukunft.

Mit zwei neuen Linien wächst das Regiobus-Netz weiter. Die eine Linie verbindet Göppingen und Lorch, die zweite von Bad Urach und Münsingen. Die beiden Linien ergänzen das Angebot des Schienennahverkehrs und verbinden die Mittelzentren miteinander. Die beiden Linien verkehren ab Mitte 2019.

Baden-Württemberg fördert im Rahmen des telemedizinischen Modellprojekts „docdirekt“die Umsetzung des elektronischen Rezepts für gesetzlich Versicherte mit einer Million Euro. Die Mittel stammen aus der Digitalisierungsstrategie digital@bw.

Das Schloss Solitude bei Stuttgart zeigt bis zum 9. September die Austellung „200 Jahre Landesvermessung”.

Umweltminister Franz Untersteller hat den Kocher in Forchtenberg besucht und sich über seinen guten ökologischen Zustand überzeugt. Der Kocher war im Stadtgebiet Forchtenberg in der Vergangenheit naturfern ausgebaut und massiv eingedeicht worden.