Pressemitteilungen aller Ministerien

Verkehrsminister Winfried Hermann informierte sich vor Ort mit Regierungspräsident Wolfgang Reimer über verschiedene Baustellen im Regierungsbezirk Stuttgart. Ziele auf der Tour waren Straßenbaustellen in den Landkreisen Böblingen, Ludwigsburg sowie Heilbronn. Dabei konnten geplante und sich im Bau befindliche Maßnahmen mit einem Volumen von über 280 Millionen Euro besichtigt werden.

Expertenvertreter aus Baden-Württemberg und Katalonien haben sich zu einer zweiten Arbeitstagung getroffen, um den aktuellen Stand der Umsetzung der im Mai 2014 in Barcelona geschlossenen Kooperation in den Bereichen Fachkräfte, Ausbildung und Hochschule zu diskutieren.

Am 20. Oktober 2016 findet der „Tag der Allee“ statt. Ziel ist es, mit diesem Tag auf die besondere ökologische und historische Bedeutung der Alleen aufmerksam zu machen. Ein besonderer Schatz unter den Alleen ist eine vierreihige historische Kastanienallee am Bruchsaler Schloss.

„Saubere Luft ist eine der großen Herausforderungen der Verkehrs- und Umweltpolitik und für unsere Städte ein entscheidender Faktor an Lebensqualität“, unterstrich Verkehrsminister Winfried Hermann die Bedeutung der im Ministerrat verabschiedeten Vorlagen zur Luftreinhaltung. Baden-Württemberg bringt unter anderem eine Bundesratsinitiative für eine blaue Plakette auf den Weg.

„Der Nachhaltigkeitsbeirat der Landesregierung ist unsere zentrale Plattform, um wichtige Themen rund um das Thema Nachhaltigkeit auch abseits des politischen Tagesgeschäfts und aus ganz verschiedenen Perspektiven zu beleuchten. Mit seiner Hilfe können auch über Ressortgrenzen hinweg wichtige Projekte angestoßen werden“, so Umweltminister Franz Untersteller anlässlich der neunten Sitzung des Beirats.

Vom 15. Oktober an wird die Landeshauptstadt Stuttgart bei schadstoffträchtigen Wetterlagen erneut Feinstaubalarm ausrufen. Ziel ist es, die Grenzwerte für Feinstaub und andere Luftschadstoffe durch eine freiwillige Änderung des Mobilitätsverhaltens und den Verzicht auf den Betrieb sogenannter Komfortkamine einzuhalten.

„Wir brauchen engagierte Bürgerinnen und Bürger, die vor Ort Verantwortung für die Tier- und Pflanzenwelt übernehmen und damit helfen, die biologische Vielfalt für nachfolgende Generationen zu erhalten“, erklärte Umwelt- und Naturschutzminister Franz Untersteller auf der landesweiten Tagung der Naturschutzbeauftragten.

Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz hat den neuen thematischen Schwerpunkt des ESF-Projekts „Frauenkarrieren und innovative Unternehmenskulturen“ vorgestellt. Ziel der Landesregierung sei es, den Anteil von Frauen mit und ohne Migrationshintergrund in Führungspositionen in Baden-Württemberg zu erhöhen.

Der Landesverband des Deutschen Alpenvereins unterstützt die Ziele des Naturschutzes. Daher hat die Landesregierung ihn als 10. Naturschutzvereinigung im Land anerkannt. Mit der Anerkennung sind Mitwirkungsrechte in Gesetzgebungs- und Planungsverfahren verbunden.

Das Ministerium der Justiz und für Europa hat den Zweiten Tag des Opferschutzes der Landesregierung ausgerichtet. „Der Opferschutz im Strafprozess ist eine Daueraufgabe. Neben dem Bemühen um eine vollständige Aufklärung des Sachverhalts dürfen wir nie die Opfer einer Straftat vergessen”, sagte Minister Guido Wolf zum Auftakt der Veranstaltung.