Pressemitteilungen aller Ministerien

Sommer, Sonne, Sicherheit: Das Sommerprogramm der Impfkampagne #dranbleibenBW startet verstärkt mit Impf-Aktionen im Freizeitbereich. Darüber hinaus finden viele weitere Impf-Aktionen im Land statt, auch für 12- bis 17-Jährige, für die jetzt eine Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission vorliegt.

Das Land fördert erneut Trennscheiben für Fahrpersonalplätze zum Schutz vor dem Coronavirus in Linien- und Bürgerbussen. Für bisher nicht berücksichtigte Fahrzeuge bietet sich bis Ende Oktober 2021 jetzt eine zweite Chance auf Förderung.

Baden-Württemberg und Bayern weiten die Kapazitäten im Schienenverkehr im Allgäu, in Oberschwaben und am Bodensee aus. So gibt es kurzfristige Verstärkungen auf der württembergischen Allgäubahn und ab Dezember 2021 ein neues Fahrplankonzept mit besseren Bahnverbindungen.

Baden-Württemberg und Bayern treiben gemeinsam eine Digital-Offensive im Justizwesen voran – etwa bei E-Akten, Videoverhandlungen oder elektronischem Rechtsverkehr. Beim Fachgipfel „Auf dem Weg in die digitale Justiz des 21. Jahrhunderts“ tauschten sich Delegationen beider Länder über Erfahrungen, Initiativen und Ideen aus.

Die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Am Hauptbahnhof“ in Weinheim wurde mit Fördermitteln des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen erfolgreich abgeschlossen. Der Bahnhofsbereich als Eingang zur Innenstadt wurde in Weinheim wieder attraktiv und zukunftsfähig gestaltet.

Die Landesregierung hat den Tilgungszuschuss Corona II für Schausteller und Marktkaufleute, Angehörige der Veranstaltungs- und Eventbranche, des Taxi- und Mietwagengewerbes sowie weitere von der Corona-Krise betroffenen Branchen bis zum 30. September 2021 verlängert.

Die landesweite Impfaktionswoche unter dem Motto „Impfen vor den Sommerferien“ war sehr erfolgreich. Rund 250 Vor-Ort-Aktionen wurden in ganz Baden-Württemberg in der Woche vom 21. bis 28. Juli initiiert. Auch in den Sommerferien gibt es landesweit zahlreiche Impfaktionen vor Ort.

In den Sommerferien gibt es auf den Schienenwegen im Land einige Baustellen. So ist über sechs Wochen hinweg die S-Bahn-Stammstrecke in Stuttgart gesperrt.

In den Sommerferien wird Bahnfahren im Land jetzt noch attraktiver. Pendlerinnen und Pendler im Nahverkehr profitieren von der Dankeschön-Aktion bwAboSommer. Jahres-Zeitkarten sind über Verbundgrenzen hinweg gültig. Mit Fahrradzügen lässt sich Urlaub „zu Hause“ planen.

Mit rund 4,2 Millionen Einkommensteuererklärungen hat die baden-württembergische Steuerverwaltung im Jahr 2020 einen neuen Rekord verbucht. Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hob hervor, dass die Beschäftigten deutlich mehr Aufgaben in kürzerer Zeit unter Pandemie-Bedingungen erledigt haben.