Pressemitteilungen aller Ministerien

Fußverkehrsförderung ist auch Wirtschaftsförderung – diesen Zusammenhang stellen zwölf engagierte Städte und Gemeinden bei den diesjährigen Fußverkehrs-Checks dar. Staatsekretärin Elke Zimmer hat die neunte Runde des beliebten Projekts eingeläutet.

Hitze, Abwehr biologischer Gefahrenlagen, Kinder- und Jugendgesundheit, Digitalisierung, Vernetzung von Strukturen sowie eine effektive Verwaltung – spätestens seit der Corona-Pandemie ist klar, wie wichtig die Arbeit der Gesundheitsämter ist.

Im Bereich Künstliche Intelligenz hat Baden-Württemberg die Nase vorn. Der Südwesten setzt als erstes Bundesland eine eigene KI-Assistenz in der Verwaltung ein. Wie es dazu kam und mit wem die Idee real umgesetzt wurde, dazu mehr in DRUCK SACHE #36 „Automata“, dem Podcast zum Bundesrat.

Zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes im Bundesrat hat sich Baden-Württemberg im Schulterschluss mit den anderen Ländern intensiv in die Vorbereitungen für den im Bundesrat diskutierten Gesetzentwurf eingebracht.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat den Neubau an das Finanzamt Offenburg übergeben. Durch ihn können Standorte und die vom Finanzamt genutzten Flächen reduziert sowie die Zusammenarbeit der Beschäftigten verbessert und vereinfacht werden.

Damit der Spracherwerb von Kindern gelingt, sind professionelle Qualifizierung, Unterstützung und Begleitung der pädagogischen Fachkräfte in den Kindertageseinrichtungen wichtige Rahmenbedingungen. Aus diesem Grund führt das Land Sprach-Kitas im Rahmen des neuen KiTa-Qualitätsgesetzes fort.

Das Land hat die ersten Pilotprojekte im Rahmen des Masterplans für die Transformation der Verwaltung erfolgreich abgeschlossen. Bei den Pilotprojekten steht statt langer Planung ein direktes Erproben und die Umsetzung im Fokus.

Auf Einladung der burundischen Regierung findet erstmals seit 2014 wieder eine Delegationsreise in das Partnerland statt. Rudi Hoogvliet, Staatssekretär für Entwicklungspolitik, wird dabei von Vertreterinnen und Vertretern von Landtag, Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft, Städten und Gemeinden, Schulen und Hochschulen begleitet.

Staatssekretärin Elke Zimmer hat den seit Dezember 2022 fertiggestellten Neubau der Straßenmeisterei Tauberbischofsheim feierlich zum Tag der offenen Tür an den Landkreis Main-Tauber übergeben.

Innenminister Thomas Strobl und Regierungspräsidentin Sylvia Maria Felder informierten sich über die dreitägige Katastrophenschutzübung „Heißer Norden“ auf dem Standortübungsplatz Külsheim der Bundeswehr. Die Übung fand vom 23. bis zum 25. Juni 2023 statt.