Pressemitteilungen aller Ministerien

Aufgrund der Europawahl sowie der Wahl der Regionalversammlung in der Region Stuttgart hat die Auszählung der Gemeinderatswahl erst begonnen. Erste landesweite Zwischenergebnisse liegen aus vorwiegend kleineren Gemeinden vor. Die bisher vorliegenden Zahlen sind jedoch noch nicht repräsentativ.

Nach dem vorläufigen amtlichen Landesergebnis der Europawahl sind künftig zwölf Abgeordnete aus Baden-Württemberg im Europäischen Parlament. Erfreulich ist, dass die Wahlbeteiligung um fast zwölf Prozentpunkte gestiegen ist.

Eine deutliche Verbesserung des Mobilitätsangebots bedeuten die neuen Regionalzüge, die ab dem 9. Juni im Raum Stuttgart unterwegs sind. Unter anderem fahren auf der Remsbahn-Strecke die neuen FLIRT-Züge des Bahnunternehmens Go-Ahead Baden-Württemberg. Die Zulassung des Eisenbahnbundesamtes liegt passgenau vor.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat 36 Breitbandförderbescheide in Höhe von insgesamt 8,1 Millionen Euro übergeben. Diese verteilen sich auf 25 Zuwendungsempfänger in 16 Landkreisen.

Die internationale Klimakonferenz ICCA2019 in Heidelberg geht nach zwei Tagen intensiven Austauschs zu Ende. Die Vertreterinnen und Vertreter der Nationalregierungen verabschiedeten eine Partnerschaftserklärung zum gemeinsamen Klimaschutz.

Die Demokratie ist wertvoll und braucht aktive Bürgerinnen und Bürger. Innenminister Thomas Strobl hat deshalb zur Teilnahme an den Europa- und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 aufgerufen.

Rund 800 Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben in Friedrichshafen bei der 11. Nationalen Maritimen Konferenz über Themen der maritimen Wirtschaft diskutiert. Die Ausrichtung der Konferenz ist ein Beleg für die führende Rolle Baden-Württembergs in der maritimen Zulieferindustrie und als Innovations- und Industrieregion in Europa.

Am kommenden Sonntag haben die Bürgerinnen und Bürger die Chance, die Zukunft der Städte, Gemeinden und Landkreise zu gestalten. Das Innenministerium informiert hierzu über die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 und erläutert wichtige Fragen.

Ziel der RadCHALLENGE ist es, dass alle am STADTRADELN teilnehmenden Kommunen bis Ende September gemeinsam mindestens 11.066.639 Kilometer erradeln. Aktuell sind rund 200 Kommunen in Baden-Württemberg angemeldet. Verkehrsminister Winfried Hermann rief zum Mitmachen an dem Wettbewerb auf.

Sportverbände und Vereine setzen verstärkt auf Nachhaltigkeit. Auf dem Kongress „Sport und Nachhaltigkeit“ wurde erstmals die „N!-Charta Sport“ der Nachhaltigkeitsstrategie des Landes vorgestellt. Die Charta unterstützt Vereine bei der Einführung und Umsetzung eines einfachen Nachhaltigkeitsmanagements.