Pressemitteilungen aller Ministerien

Bei einem Feuerlöschsystem in Block 1 des Kernkraftwerks Philippsburg gab es Fehlerbefunde bei den Armaturen, die Brandbekämpfung war dadurch nicht beeinträchtigt. Das Ereignis hat keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Die Straßenmeisterei Tauberbischofsheim erhält neue Gebäude an einem neuen Standort. Das Bundesverkehrsministerium investiert rund 8,3 Millionen Euro in das modern gestaltete Gebäudeensemble nahe der Bundesautobahn A 81.

Das Kompetenzzentrum gegen Extremismus in Baden-Württemberg ist ab sofort auch Anlaufstelle für Aussteiger aus der linksextremistischen und ausländer-extremistischen Szene.

Die Landrätekonferenz mit den baden-württembergischen Landräten und Oberbürgermeistern der Stadtkreise und Innenminister Thomas Strobl beschäftigte sich mit den Auswirkungen und Vorkehrungen im Kampf gegen Corona.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat ihre Sommerreise fortgesetzt und sich in Karlsruhe und Freiburg über Start-ups und die Gründerszene in Baden-Württemberg ausgetauscht.

Die Hochschule für Polizei eröffnet in Herrenberg einen weiteren Standort für die Polizeiausbildung. Bis zu 370 Polizistinnen und Polizisten können dort ausgebildet werden.

Das Gesundheitswesen in Baden-Württemberg ist eines der besten weltweit. Um die Spitzenposition zu halten, hat die Landesregierung eine massive Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes und einen zusätzlichen Rettungsschirm für die Krankenhäuser im Land beschlossen.

Die Gemeinsame Finanzkommission hat sich auf Finanzhilfen für die Kommunen in Baden-Württemberg verständigt. Mit insgesamt rund 4,27 Milliarden Euro sollen coronabedingte Einnahmerückgänge und Mehraufwendungen im Jahr 2020 weitgehend kompensiert, Zuweisungen erhöht und wichtige öffentliche Aufgaben der Kommunen unterstützt werden.

Der Lärmschutzbeauftragte der Landesregierung, Thomas Marwein, ist im Rahmen einer Sommertour in Baden-Württemberg unterwegs und informiert sich über lärmeindämmende Städtebauprojekte.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat die grundhaft sanierte Eninger Steige zwischen Eningen unter Achalm und St. Johann-Würtingen symbolisch wiedereröffnet. Ab morgen steht die Strecke wieder für alle Verkehrsteilnehmer zur Verfügung.