Pressemitteilungen aller Ministerien

Elf baden-württembergische Chöre und ein Posaunenchor erhalten die Auszeichnungen ZELTER-Plakette und PRO MUSICA-Plakette des Bundespräsidenten. Staatssekretärin Petra Olschowski lobte die Chöre und Vereine der Amateurmusik. Sie seien zentraler Teil des Musiklebens in Baden-Württemberg und Ausdruck eines großen bürgerschaftlichen Engagements.

Im Jahr des 200-jährigen Fahrrad-Jubiläums will Baden-Württemberg noch fahrradfreundlicher werden. Von 2017 bis 2021 werden mehr als 350 Maßnahmen der kommunalen Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur gefördert. Auch der Radwegebau an Bundes- und Landesstraßen wird vorangetrieben, Radschnellverbindungen werden ausgebaut.

Innenminister Thomas Strobl hat die Polizeiliche Kriminalstatistik 2016 vorgestellt. Erstmals seit 2012 ist wieder ein Rückgang bei den Straftaten zu verzeichnen. Im Ländervergleich belegt Baden-Württemberg den Spitzenplatz. Mit 5.599 Straftaten pro 100.000 Einwohner sank die Kriminalitätsbelastung im Vergleich zum Vorjahr und stellt insgesamt den besten Wert dar.

Baden-Württemberg bringt auf der kommenden Integrationsministerkonferenz Vorschläge zur besseren Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen ein. Asylbewerber und Geduldete sollen schnellstmöglich auf eigenen Beinen stehen können. Integrationsminister Manne Lucha hat derzeit den Vorsitz der Integrationsministerkonferenz, die am 16. und 17. März in Friedrichshafen tagt.

Am Wochenende hat eine großflächige Fahndungsaktion zur Bekämpfung der Einbruchskriminalität in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Rheinland-Pfalz stattgefunden. Bei der länderübergreifenden Aktion wurde auf Autobahnparkplätzen, Raststätten, Bundes- und Landstraßen sowie in Städten und Gemeinden kontrolliert.

Bei einer feierlichen Preisverleihung im Jugendhaus „dasCann“ in Stuttgart hat Wolf Hammann, Ministerialdirektor im Ministerium für Soziales und Integration, die Gewinner des diesjährigen Jugendbildungspreises „DeinDing“ ausgezeichnet. Geehrt wurden Jugendgruppen aus dem Elztal, Radolfzell, Karlsruhe, Reutlingen und Stuttgart.

Lob und Anerkennung aus berufenem Munde: Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit und ehemalige Leiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Frank-Jürgen Weise, unterstützt ausdrücklich den Kurs der baden-württembergischen Landesregierung in der Integrationspolitik.

Die Europäische Kommission verlängert die Mindestimportpreise und Abwehrzölle für Solarmodule aus China um weitere 18 Monate. Der baden-württembergische Umweltminister Franz Untersteller sieht das kritisch. Beide Maßnahmen bremsten den Ausbau der Solarenergie aus.

Durch eine Schutzimpfung kann eine Erkrankungen der Tiere durch das Virus der Blauzungenkrankheit erfolgreich vorgebeugt werden. Die Impfung wird auch in diesem Jahr freiwillig sein.

Verbraucherschutzminister Peter Hauk empfiehlt beim Tanken die Preise zu vergleichen. Innerhalb einer Stadt können die Autofahrerinnen und Autofahrer bis zu 30 Cent pro Liter sparen. Beim Preisvergleich helfen Internetseiten und Apps verschiedener Anbieter.