Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Ministerium für Finanzen hat die Baufreigabe für den Neubau des Besucher- und Informationszentrums und eines Verwaltungsgebäudes für den Nationalpark Schwarzwald erteilt. In dem Neubau auf dem Ruhestein werden den Gästen und Erholungssuchenden aus aller Welt die Aufgaben, Ziele und Inhalte des Nationalparks vermittelt.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat bei ihrem Besuch des CyberForums in Karlsruhe erneut betont, die Gründerkultur im Land stärken zu wollen. „Unser Ziel ist, Baden-Württemberg zu einer der dynamischsten Gründerregionen in Europa zu machen“, so die Ministerin.

Nach einem Großbrand einer Mühle in Kirchberg im Landkreis Schwäbisch Hall im August 2015 hatte mit Düngemittel verunreinigtes Löschwasser ein massives Fischsterben in der Jagst ausgelöst. „Ein Jahr später zeigt sich, dass sich der Zustand des Patienten Jagst zwar stabilisiert hat, er aber leider noch lange nicht über dem Berg ist“, erklärte Umweltminister Franz Untersteller.

Die Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau, Nicole Hoffmeister-Kraut, hat anlässlich ihrer ersten 100 Tage im Amt ein positives Fazit gezogen. Mit den Schwerpunkten Fachkräftesicherung, Wirtschaft 4.0, Innovationspolitik und Gründergeist sei das Wirtschaftsministerium das Zukunftsressort im Land.

Auf ihrer Sommertour besuchte Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch drei Betriebe in Südbaden, die mit Soja arbeiten – einen landwirtschaftlichen Betrieb, der Sojabohnen gemäß Bioland-Richtlinien anbaut, einen Verarbeiter, der daraus Tofuprodukte herstellt, und einen Vermarkter, der seit 1981 als Einzelunternehmer Naturkostfachhändler in der Region beliefert.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat auf der Landesgartenschau in Öhringen die Ausstellung „Gut investiert: Kulturlandschaft in Baden-Württemberg“ eröffnet. Die Ausstellung informiert über Inhalt und Ausgestaltung zahlreicher Förderprogramme der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union.

Finanzministerin Edith Sitzmann besuchte im Rahmen der Schlösserreise das Schloss Favorite in Ludwigsburg und das Schloss Solitude bei Stuttgart.

In Anwesenheit von Verkehrsminister Winfried Hermann hat die Firma RIVA GmbH in Backnang im Rahmen des Projekts „Bike & Work“ seiner Belegschaft 30 E-Bikes übergeben. Neben dem gesundheitlichen Aspekt soll durch diese Maßnahme ein Beitrag zum Schutz der Umwelt geleistet werden.

Im Rahmen der Publikationsreihe des Wirtschaftsministeriums zum EU-Beihilfenrecht ist ein erster Vertiefungsband zu den kleinen und mittleren Unternehmen und den beihilfenrechtlichen Standardinstrumenten erschienen.

Der Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, hat nach 100 Tagen im Amt ein positives Fazit gezogen. „Ich fühle mich wohl in diesem Amt und empfinde es als lohnende Herausforderung, der Justiz in Baden-Württemberg in der Landespolitik wieder den Stellenwert zu verschaffen, den sie verdient“, so Wolf.