Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land hat das „Innovation Camp BW Silicon Valley“ baden-württembergischer Unternehmen vorgestellt. Ein sogenannter Innovationsscout hilft den Unternehmen künftig gezielt bei der Beschaffung gewinnbringender Kontakte und der technologischen Marktsondierung.

Die Ausbauarbeiten am größten Bahnknoten im Südwesten Deutschlands sind termingerecht abgeschlossen. Bund und Bahn haben rund 58,7 Millionen Euro in den neuen Bahnsteig F am Mannheimer Hauptbahnhof investiert. Mit dem Ausbau könnten die Angebote im Regionalverkehr erweitert und der Verkehrsknoten Mannheim insgesamt gestärkt werden, so Verkehrsminister Winfried Hermann.

Die Internationale Grundschul-Lese-Untersuchung 2016 zeigt stagnierende Lesekompetenzen bei Grundschülern in Deutschland. Erneut werde mit dieser großen internationalen Studie Handlungsbedarf in der Lese- und Sprachförderung deutlich, so Kultusministerin Susanne Eisenmann.

Anlässlich des Internationalen Tages des Ehrenamtes hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann 22 Bürgerinnen und Bürgern für besonderes ehrenamtliches Engagement das Bundesverdienstkreuz überreicht. Ehrenamtliche würden durch ihren Einsatz das Vertrauen in Demokratie und Bürgerschaft stärken, betonte Kretschmann.

Auf der Landesstraße 1120 im Rems-Murr-Kreis ereigneten sich in den vergangenen Jahren vermehrt Unfälle. Land und Landkreis planen deshalb Geschwindigkeitsbeschränkungen, die mehr Sicherheit bringen sollen. Außerdem soll der Zustand der Straße überprüft und im Bedarfsfall saniert werden.

Auf der Gäubahn zwischen Stuttgart, Singen und Zürich verkehren künftig deutlich mehr Personenzüge. Der Intercity fährt künftig mit neuen Wagen im Stundentakt und kann auch mit dem Nahverkehrsticket genutzt werden. Die Regional-Express Züge zwischen Stuttgart und Rottweil sowie Freudenstadt sind künftig moderne Talent-2-Triebwagen.

Das Land will den Menschen den konkreten Nutzen der Digitalisierung aufzeigen. Deshalb macht die Informationstour Zukunftskommune@BW Station in Wiesloch und stellt das Thema Smart Urban Services vor. Dabei handelt es sich um Dienstleistungsplattformen, die mithilfe von Sensoren Daten unter hohen Datenschutzstandards sammeln, zusammenführen und auswerten – zum Beispiel beim Parkplatz- und Verkehrsmanagement oder bei der Müllabfuhr.

Am 7. Dezember lädt Ministerpräsident Winfried Kretschmann zu seiner Online-Sprechstunde ein. In einer Livesendung beantwortet er die Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Mitmachen kann jeder, die Fragen können einfach über die Webseite gestellt werden.

Die Deutsche Bahn wird auch von Dezember 2020 bis Dezember 2034 für alle Verkehrsleistungen der S-Bahn Rhein-Neckar verantwortlich sein. Wesentliche Elemente des neuen S-Bahnangebotes sind neue Fahrzeuge, die Modernisierung der Stationen und deren barrierefreie Herrichtung.

Baden-Württemberg und Hessen begrüßen den Beschluss der Finanzministerkonferenz, gegen den Umsatzsteuerbetrug im Onlinehandel vorzugehen. Betreiber von Internetmarktplätzen sollen in Haftung genommen werden können, wenn bei ihnen tätige Händler die Umsatzsteuer nicht abführen. Ein entsprechender Gesetzentwurf ist in Planung.