Pressemitteilungen aller Ministerien

Verkehrsminister Winfried Hermann und Regierungspräsident Wolfgang Reimer haben gemeinsam mit den verkehrspolitischen Sprechern der Fraktionen Straßenbaustellen im Regierungsbezirk Stuttgart besichtigt. Das Land hat sich zum Ziel gesetzt, die verkehrliche Infrastruktur nachhaltig zu sanieren und zu modernisieren.

Starten Sie mit der neuen App „VerkehrsInfo BW“ gut informiert in den Urlaub! Sie liefert jederzeit aktuell umfassende Informationen zur Verkehrslage sowie zu bestehenden Baustellen in Echtzeit auf Ihr Smartphone.

Staatssekretärin Gisela Splett und die Landesvorsitzende des ADFC, Gudrun Zühlke, haben gemeinsam die Sommer-Schlösserreise mit einer Radtour vom Deutschordensschloss Bad Mergentheim zum Schloss und Schlossgarten Weikersheim eingeläutet.

Durchgehend und bequem mit dem Fahrrad zwischen zwei Städten pendeln. Das sollen Radschnellwege ermöglichen. Das Land übernimmt nun für drei Pilotstrecken zwischen Heidelberg und Mannheim, Heilbronn und Neckarsulm sowie Esslingen und Stuttgart die Verantwortung für die Umsetzung.

Das Regierungspräsidium Karlsruhe will den Landkreis Karlsruhe mit einer Anordnung dazu verpflichten, Bioabfälle spätestens ab 2020 getrennt von anderen Abfallarten zu sammeln. Leider weigere sich der Kreis beharrlich, geltendes Recht umzusetzen, so Umweltminister Franz Untersteller.

Verbraucherminister Peter Hauk appeliert an alle Urlauber, sich frühzeitig Gedanken über den Verbleib und die Versorgung ihrer Haustiere zu machen. Nicht immer können die Tiere mit in den Urlaub fahren. Auch gibt es in vielen Ländern mit Blick auf die Tiergesundheit Einreisebeschränkungen für Haustiere.

Kultusministerin Susanne Eisenmann besucht im Rahmen ihrer Reihe „KLASSENTREFFEN“ die Grundschule Waldhäuser-Ost in Tübingen und die Eduard-Spranger-Gemeinschaftsschule in Reutlingen. Am Abend steht eine Diskussionsrunde mit Schulleiterinnen und Schulleitern auf dem Programm.

Ministerialdirektor Julian Würtenberger hat Karl-Heinz Wolfsturm als Ombudsperson für die Flüchtlingserstaufnahme in Baden-Württemberg verabschiedet. Wolfsturm habe seit seinem Antritt 2015 das neu geschaffene Amt, das erste seiner Art in Deutschland, mit Leben erfüllt, so Würtenberger. Ein Nachfolger im Amt wird zeitnah benannt.

Rund 1.500 Gäste aus Politik, Medien, Kultur, Wirtschaft und Zivilgesellschaft erwartet die baden-württembergische Landesvertretung in Berlin am Donnerstag zur traditionellen Stallwächterparty. Das diesjährige Sommerfest steht unter dem Motto „200 Jahre Fahrrad – tRADition trifft vision“.

Für ihr freiwilliges soziales und gesellschaftliches Engagement sind drei mittelständische Unternehmen aus dem Land mit dem „Mittelstandspreis für soziale Verantwortung in Baden-Württemberg 2017“ ausgezeichnet worden. Der von Caritas, Diakonie und dem Land verliehene Preis hat in seinem elften Jahr erneut einen Teilnahmerekord erzielt.