Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Gesundheitsministerkonferenz der Länder hat in Bremen auf Vorschlag Baden-Württembergs und Hamburgs einstimmig das Bundesministerium für Gesundheit gebeten, eine Bund-Länder-Reformkommission „Sektorenübergreifende Versorgung“ einzurichten.

In diesem Jahr hat das Landesgesundheitsamt 464 Hantavirusfälle registriert. Damit deutlich mehr als im vergangenen Jahr. Die Viren werden über Ausscheidungen Rötelmäuse verbreitet. Die Symptome ähneln einer Grippeerkrankung. Um Infektionen zu vermeiden, helfen einfache Mittel.

Die Jury hat die Gewinner des Landesamateurtheaterpreis „Lamathea“ 2017 bekannt gegeben. Der mit insgesamt 12.000 Euro dotierte Preis wird am 2. Oktober in Karlsruhe verliehen. Die Preisverleihung ist gleichzeitig der feierliche Abschluss des dreitägigen Preisträgerfestivals.

Für die Handynutzung im EU-Ausland soll es ab 15. Juni 2017 keine zusätzlichen Roaming-Gebühren mehr geben. Bei Reisen außerhalb der EU sei weiterhin Vorsicht geboten, so Verbraucherminister Peter Hauk.

Verkehrsminister Winfried Hermann reist im Jahr des Radjubiläums in die Niederlande. Die Niederlande sind dem Südwesten in Sachen Radverkehr um einiges voraus. Anhand konkreter Beispiele will Hermann zusammen mit einer kleinen Delegation von den Niederländern lernen, wie das Fahrrad zum Lieblingsgefährt einer ganzen Gesellschaft werden kann.

Notfallstationen werden zum Beispiel bei einem kerntechnischen Unfall in Turnhallen oder Schulen eingerichtet. Auf dem Abrollbehälter befindet sich die Messtechnik, um eine mögliche radioaktive Belastung feststellen zu können.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat den Abschlussbericht zur Erreichbarkeitssicherung im Ländlichen Raum am Beispiel des Landkreises Calw in Ebhausen vorgestellt. Das Forschungsprojekt gibt Aufschluss, wie sich Veränderungen in der Daseinsvorsorge und bei Verkehrsangeboten auswirken und wo gezielt gegengesteuert werden muss.

Auf den Fernstraßen wird in den Pfingstferien mit regem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet. Aktuell sind auf den Autobahnen in Baden-Württemberg 20 Baustellen eingerichtet. Das Verkehrsministerium empfiehlt, auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen und Reisen mit dem Auto sorgfältig vorzubereiten.

Innenminister Thomas Strobl hat gemeinsam mit der Präsidentin des Landesamts für Verfassungsschutz, Beate Bube, den Verfassungsschutzbericht 2016 vorgestellt. Danach hat sich die Sicherheitslage durch politischen Extremismus im vergangenen Jahr weiter verschärft. Die Landesregierung hat deshalb das Landesamt für Verfassungsschutz finanziell und personell aufgestockt.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat das ehemalige Zisterzienserkloster Maulbronn besucht. Im Winter 2018 steht das 25. Jubiläum zum UNESCO-Welterbe an. Aktuell steht das Kloster Maulbronn im Fokus des Themenjahres „Über Kreuz“, das die Reformation und ihre Folgen an den historischen Schauplätzen in den Mittelpunkt stellt.