Pressemitteilungen aller Ministerien

Baden-Württemberg ist Vorreiter und Vorbild bei der Einführung von regionalen und bio-regionalen Produkten in den landeseigenen Kantinen. Mit der Verwaltungsvorschrift Kantine trifft das Land Regelungen dazu und setzt einen wichtigen Auftrag aus dem Koalitionsvertrag um.

Am 5. April 2024 wird das neu renovierte Stuttgarter Kunstgebäude mit der Pop-Austellung „Florian Slotawa. Stuttgart sichten“ wieder eröffnet. Mit dem markanten Kunstgebäude erhält Stuttgart einen lebendigen Ort für Kunst und Stadtgesellschaft zurück.

Die DB Regio hat dem Land Baden-Württemberg einen Plan für schrittweise Verbesserungen im regionalen Schienenverkehr vorgelegt. Mit einem Aktionsplan will die DB Regio dafür sorgen, den täglichen Betrieb zu stabilisieren und den Fahrgästen verlässliche Mobilität zu bieten.

Baden-Württemberg ruft zusammen mit anderen Ländern zum Bundesschienenwegeausbaugesetz den Vermittlungsausschuss an. Die Fahrgäste, der Güterverkehr und die Länder dürfen laut Landesverkehrsminister Winfried Hermann nicht die Leidtragenden der verfehlten Bahnpolitik des Bundes sein.

Innenminister Thomas Strobl sieht im Urteil zum Handgranatenwurf bei einer Trauerfeier in Altbach ein wichtiges und starkes Zeichen des Rechtsstaats.

Digitale Anwendungen und Dienstleistungen im Gesundheitswesen bieten große Chancen für den Ländlichen Raum. Das Projekt „Gesund und digital im Ländlichen Raum“ stärkt die gesellschaftliche und digitale Teilhabe älterer Menschen. Es wird nun auf alle ländlichen Landkreise erweitert.

Das Wissenschaftsministerium fördert in einem neuen Programm sechs Projekte an Hochschulen für Angewandte Wissenschaften, die sich mit angewandter Nachhaltigkeitsforschung beschäftigen. Pro Verbund ist eine Förderung von bis zu 2,4 Millionen Euro möglich.

Der Verkehrswarndienst hat im Jahr 2023 mit über 59.000 Verkehrs- und Gefahrenmeldungen so viele Meldungen wie noch nie zuvor abgesetzt. Er warnte unter anderem vor einem Kanu, einem Dixi-Klo, einem Känguru sowie frei laufenden Fasanen und Pfauen auf der Fahrbahn.

Seit mehr als fünf Jahrzehnten ist das Haus der Donauschwaben ein bekannter und geschätzter Begegnungsort für Donauschwaben aus aller Welt. Mit der Neukonzeption soll jetzt verstärkt eine breitere Öffentlichkeit angesprochen werden.

Innenminister Thomas Strobl begrüßt das konsequente Urteil gegen einen 29-jährigen Mann, der an den Krawallen bei einer Eritrea-Veranstaltung in Stuttgart beteiligt war.