Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Projekt „Junges Wohnen: Zukunftsorientierte Wohnmodelle für junge Erwachsene durch Umnutzung von leerstehenden Gebäuden im Ortskern“ startet mit sechs ausgewählten Modellkommunen. Ziel ist es, attraktiven Wohnraum für junge Erwachsene im Ländlichen Raum zu schaffen.

Die Bundesregierung hat bundesweit strengere Regeln für Rückkehrer aus Risikogebieten festgelegt. Das Land Baden-Württemberg hat deshalb seine Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne angepasst. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, 18. Januar.

Mit dem Förderprogramm „Betriebliches und Behördliches Mobilitätsmanagement“ unterstützt das Land innovative Projekte in Betrieben und Behörden, um Mobilität klimafreundlich zu gestalten. Das Angebot des Verkehrsministeriums wurde im Jahr 2020 noch besser angenommen als in den Vorjahren.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat den Neubau des Finanzamtes Karlsruhe-Stadt übergeben. Das Land hat in das neue Gebäude rund 27 Millionen Euro investiert.

Birte Werner wird Leiterin des neuen Kompetenzzentrums Kulturelle Bildung und Vermittlung Baden-Württemberg. Das Kompetenzzentrum soll die zentrale Einrichtung des Landes für Beratungs- und Qualifizierungsleistungen sowie Vernetzung im gesamten Themenspektrum der außerschulischen kulturellen Bildung für Kunst- und Kulturakteure werden.

Aufgrund der Corona-Pandemie setzen die Staatstheater in Karlsruhe und Stuttgart den Spielbetrieb zwei Monate länger als bislang geplant bis voraussichtlich Ende März aus.

Die Landesregierung hat das Investitionsprogramm Klimaschutz beschlossen. Zur Unterstützung von Unternehmen mit ambitionierten Klimaschutzzielen und zur Förderung von Klimaschutzmaßnahmen in der Zementindustrie stehen insgesamt 7,7 Millionen Euro zur Verfügung.

Das Personal an Schulen, Kitas sowie in Einrichtungen der Kindertagespflege kann sich bis zum Ende der Osterferien auf freiwilliger Basis bis zu dreimal testen lassen. Die Tests sind, wie bisher, auch ohne Vorliegen von Symptomen möglich, das Land übernimmt die anfallenden Kosten.

Fünf neue Spürhunde unterstützen den Justizvollzug im Land bei der Suche nach Betäubungsmitteln und unerlaubt eingebrachten Mobiltelefonen.

Ab sofort ist die gezielte Diagnostik der zuerst in Großbritannien und Südafrika aufgetretenen Virusmutanten von SARS-CoV-2 im Landesgesundheitsamt möglich. Damit kann bei Verdachtsfällen im Land sehr schnell reagiert werden.