Pressemitteilungen aller Ministerien

Weniger Tote und Verletzte im Straßenverkehr – das ist das Ziel des Verkehrssicherheitspakts von Baden-Württemberg. Er legt zehn kompakte und übersichtliche Eckpunkte fest, die mit zahlreichen Einzelmaßnahmen konkretisiert und nachhaltig umgesetzt werden sollen.

Zum Auftakt der Landesfesttage Baden-Württemberg in Biberach hat Ministerin Petra Olschowski neun Bürgerinnen und Bürger mit der Heimatmedaille Baden-Württemberg ausgezeichnet. Mit ihrem außerordentlichen ehrenamtlichen und bürgerschaftlichen Engagement stärken die Trägerinnen und Träger der Heimatmedaille ein Gemeinschaftsgefühl, das Zugehörigkeit vermittelt.

14 weitere Städte und Gemeinden dürfen zukünftig Zusatzbezeichnungen führen. Mit den Zusatzbezeichnungen stärkt das Land die Identifikation der Menschen mit ihrem Ort. Örtliche Besonderheiten, geschichtliche Bezüge und Alleinstellungsmerkmale können damit besonders hervorgehoben werden.

Anlässlich des Weltalphabetisierungstags hat sich Staatssekretär Volker Schebesta bei der Karle Recycling GmbH Stuttgart zur arbeitsorientierten Grundbildung informiert. Das vielversprechende Kursangebot soll geringqualifizierte Beschäftigte bei der Alphabetisierung und Grundbildung unterstützen.

Anlässlich der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Verkehrsdatenspeicherung hat Justizministerin Marion Gentges gefordert, die unionsrechtskonformen Gestaltungsmöglichkeiten im Kampf gegen Verbrechen umgehend zu nutzen.

Unter dem Motto „Denkmal? Ehrensache! – Ehrenamt und Engagement in der Denkmalpflege“ stellt die diesjährige Denkmalreise das ehrenamtliche, hauptamtliche und bürgerschaftliche Engagement hinter den Denkmalen ins Rampenlicht.

Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz vertiefen die Zusammenarbeit bei der Digitalen Bildungsplattform. Mit der Kooperationsvereinbarung können Ressourcen zur Lösung von technischen Fragestellungen gebündelt und Prozesse erleichtert werden.

Das Schuljahr 2023/2024 bringt in Baden-Württemberg einen großen Schub in der datengestützten Qualitätsentwicklung. Dies soll für mehr Transparenz und mehr Bildungsgerechtigkeit sorgen. Trotz Erfolgen bei der Personalgewinnung bleibt eine gute Unterrichtsversorgung die größte Herausforderung.

Das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen hat die Gesamtfortschreibung des Regionalplans Bodensee-Oberschwaben genehmigt und schafft damit verlässliche Rahmenbedingungen für regionale Entwicklung.

Äpfel vom Bodensee sind nicht nur von hoher Qualität, sie sind auch Kulturgut und prägen die Arbeit und das Leben vieler Menschen. Das betonte Staatssekretärin Sabine Kurtz zur Eröffnung der Bodensee-Apfelsaison. Der Landesregierung sei die Stärkung der Obstwirtschaft ein wichtiges Anliegen.