Pressemitteilungen aller Ministerien

Die neue Leiterin des Finanzamtes Bad Urach ist Sigrid Hilberath. Seit 1991 hat sie auf verschiedenen Ebenen der Steuerverwaltung wertvolle Erfahrungen sammeln können.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut fordert den Bund auf, bei der Ausarbeitung des dritten Energie-Entlastungspakets die Situation vor allem der kleineren und mittleren Unternehmen stärker in den Blick zu nehmen.

Zur Einsparung von Energie wird die Beleuchtung an den Kulturdenkmälern abgestellt oder begrenzt. Das ist ein weiterer Beitrag des Landes, den Energieverbrauch zu senken.

Das Land fördert die klimaschonende Elektromobilität seit etlichen Jahren durch verschiedene Maßnahmen und Programme. Vorwürfe der Verschwendung und des rechtswidrigen Einsatzes von Steuergeldern weist das Verkehrsministerium als völlig abwegig zurück.

Das Land startet einen Ideenwettbewerb für zeitgemäße Einkaufserlebniskonzepte. Mit dem Ideenwettbewerb wird ein gezielter Anreiz für Einzelhändler gesetzt, um kreative, innovative und nachhaltig wirksame Konzepte für zeitgemäße Einkaufserlebnisse zu entwickeln und umzusetzen.

Mithilfe der Waldstrategie 2050 will das Land die Wälder an den Klimawandel anpassen. Dazu werden alternative Baumarten auf Versuchsflächen im Wald getestet und ein Projekt für Wuchshüllen aus nachwachsenden Rohstoffen gefördert.

Marco Grübbel ist neuer Leiter beim Amt Mannheim und Heidelberg von Vermögen und Bau Baden-Württemberg. Finanzstaatssekretärin Gisela Splett betonte seine Erfahrung in der Bautechnik und bedankte sich beim Amtsvorgänger Bernd Müller für seinen Einsatz.

Die Landesregierung und die Bundesagentur für Arbeit haben eine gemeinsame Erklärung zur Gewinnung von Pflegefachkräften im Ausland unterzeichnet. Das soll der angespannten Personalsituation im Pflegebereich entgegen wirken.

Die Task Force zur Beschleunigung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien hat eine neue Planungsgrundlage Windenergie und Auerhuhn erarbeitet. Damit entfallen auf rund 15.000 Hektar Windpotenzialfläche die Auerhuhnrestriktion. Dabei wird weiter ein langfristiges Überleben des Auerhuhns im Schwarzwald berücksichtigt.

Das Land nutzt den Sommer intensiv zur Vorbereitung auf den Herbst und Winter und stellt weitere Weichen für das Corona-Management. Dazu gehört unter anderem eine verbesserte Überwachung des Infektionsgeschehens und die weitere Unterstützung der Gesundheitsämter. Darüber hinaus hat das Kabinett das Impfkonzept Baden-Württemberg gebilligt.