Pressemitteilungen aller Ministerien

In einem Rinderbestand im Kreis Rastatt ist die Blauzungenkrankheit ausgebrochen. Das Virus ist für Menschen nicht gefährlich. Fleisch und Milchprodukte können ohne Bedenken verzehrt werden. Ein landesweites Restriktionsgebiet wird eingerichtet. Landwirtschaftsminister Hauk ruft die Landwirte erneut zum Impfen der Tiere auf.

Nach einem verheerenden Brand an der Jagst 2015 kam es zur Umweltkatastrophe und der Fluss war über viele Kilometer tot. Der Aktionsplan Jagst hat seitdem viele Maßnahmen ergriffen, um die Jagst wiederzubeleben. Nach gut drei Jahren zeigen sich die ersten Erfolge. Nicht nur kehrt langsam das Leben in den Fluss zurück, die ökologische Sanierung ist auch zu einem Pilotprojekt für andere Flüsse geworden.

Das Land fördert den Ausbau und die Modernisierung des Bahnhofs Möckmühl mit rund 2,3 Millionen Euro. Durch die Ausbaumaßnahmen verkürzen sich die Fahrzeiten der Züge und Verspätungen werden nicht mehr so leicht auf Züge der Gegenrichtung übertragen.

Mit der Rückgabe der Witbooi-Peitsche und -Bibel an Namibia setzt Baden-Württemberg ein wichtiges Zeichen der Versöhnung. Die Rückgabe ist Ausgangspunkt für neue, intensivere Partnerschaften. Ziel ist es, wissenschaftliche und kulturelle Kooperationen auszubauen und gemeinsam die Kolonialgeschichte aufzuarbeiten. Die beiden Objekte sind jetzt bis zu ihrer Rückgabe letztmalig im Lindenmuseum in Stuttgart zu sehen.

Anfang Dezember wurden planmäßig die Fördergelder aus dem Gemeinsamen Antrag 2018 in Höhe von rund 44 Millionen Euro an die Landwirte ausgezahlt. Mit dem frühestmöglichen Auszahlungstermin erhalten damit rund 38.900 Landwirte ihre Direktzahlungen noch vor Weihnachten.

Der Kauf von Lebensmitteln auf Straßenmärkten in exotischen Ländern kann unbekannte Gefahren bergen. So enthielt eine Pfeffermischung aus Tunesien neben Pfefferkörnern auch Paternostererbsen, dessen Samen giftig sind. Verbraucherschutzminister Peter Hauk rät daher zu Vorsicht bei Lebensmitteln als Souvenir aus dem Urlaub.

Staatssekretär Wilfried Klenk hat 83 Breitbandförderbescheide in Höhe von insgesamt 17,2 Millionen Euro übergeben. Der Fördertopf für dieses Jahr ist damit voll ausgeschöpft, der Breitbandausbau im Land ist deutlich vorangekommen.

Anlässlich des Tages des Ehrenamtes hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann 20 Bürgerinnen und Bürger für besonderes ehrenamtliches Engagement mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet.

Das Verkehrsministerium hat die Städte Heidelberg und Kirchheim unter Teck mit der Landesauszeichnung „Fahrradfreundliche Kommune“ ausgezeichnet. Sie zählen nun zu den insgesamt neun fahrradfreundlichen Städten und Kreisen in Baden-Württemberg.

Das Land investiert knapp 18 Millionen Euro in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen. Ziel ist es, Menschen mit Behinderungen das gleiche selbstbestimmte Leben wie Menschen ohne Behinderungen zu ermöglichen.