Pressemitteilungen aller Ministerien

Minister Peter Hauk rät vom Verzehr sogenannter „bitterer Aprikosenkerne“ ab. Diese beeinhalten gesundheitlich nicht unbedenkliche Mengen Blausäure. Teilweise überschritten Proben das 135fache des von der EU festgelegten Höchstwerts.

Verbraucherschutzminister Peter Hauk spricht sich für EU-Passagierrechte aus. Reisende sollen im Ernstfall schnell und unbürokratisch Hilfe und Entschädigung erhalten. Hierfür wurden konkrete Gesetzesvorschläge erarbeitet.

Das Wirtschaftsministerium fördert das zweijährige Projekt „Willkommensbüro für internationale Studierende in Ostwürttemberg“. Dadurch sollen Fachkräfte für den regionalen Arbeitsmarkt gewonnen und gehalten werden.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl und der Minister für Ländlichen Raum Peter Hauk erklären Breitbandausbau zu einem Schwerpunkt ihrer Regierungsarbeit. Bis 2021 will das Land 500 Millionen Euro in den Ausbau des schnellen Internets investieren. Baden-Württemberg setzt dabei konsequent auf die zukunftsfähige Glasfaser.

Am 30. Juli 2018 beginnen die Sanierungsarbeiten an der Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe. Dies wird zu erheblichen Komplikationen im Straßenverkehr und damit vor allem bei den Berufspendlern führen. Das Verkehrsministerium hat daher ein Konzept zur Ausweitung des öffentlichen Nahverkehrs während der Bauarbeiten vorgestellt.

Die Digitalisierungsstrategie der Landesregierung wird am Mittwoch in der Landesvertretung Baden-Württemberg vorgestellt. Ministerialdirektor Stefan Krebs, Beauftragter der Landesregierung für Informationstechnologie, präsentiert diese einem interessierten Fachpublikum.

Das Innenministerium hatte beim TÜV Rheinland eine Studie zur Breitbandversorgung in Auftrag gegeben. Schon heute haben knapp 80 Prozent der Haushalte Zugang zu Breitband-Internet. Von Mitte 2016 bis Mitte 2017 wurden 250.000 Haushalte in Baden-Württemberg ans schnelle Internet angeschlossen.

Um Verbesserungen im Transportrecht auf EU-Ebene zu erreichen, wird Baden-Württemberg gegenüber dem Bund initiativ werden. Dabei soll es zum Beispiel um ein Verbot langer Transporte von Schlachttieren in Drittländer gehen.

Mit der Veranstaltungsreihe „Starkes Europa – Starke Kommunen“ des Ministeriums der Justiz und für Europa sollen die europapolitischen Interessen der Kommunen herausgearbeitet und frühzeitig in die Entscheidungsprozesse auf Europäischer Ebene eingebracht werden.

Mit der Transferinitiative „Dienstleistungsinnovation und Digitalisierung“ unterstützt das Wirtschaftsministerium den Wissenstransfer in den Mittelstand, um bei Dienstleistungsinnovationen und der Produktivität noch besser zu werden.