Pressemitteilungen aller Ministerien

Dr. Norbert Haber, Direktor des Landwirtschaftlichen Technologiezentrums Augustenberg (LTZ), wurde in den Ruhestand verabschiedet. Minister Peter Hauk würdigte seine Verdienste nach über 40 Jahren im Dienst des Landes.

Nach der Aufhebung der Corona-Verordnung des Landes Anfang März entfallen mit Ablauf des 7. April 2023 auch die verbliebenen Schutzmaßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz des Bundes. Gesundheitsminister Manne Lucha empfiehlt dennoch, weiterhin Umsicht und Rücksicht walten zu lassen.

Um Bauverantwortliche bei der Umsetzung der Photovoltaik-Pflicht zu unterstützen, hat das Umwelt- und Energieministerium Baden-Württemberg einen praxisnahen Leitfaden veröffentlicht.

Bereits zum zweiten Mal findet eine großangelegte Kontrollaktion der Polizei Baden-Württemberg gemeinsam mit den Polizeien anderer Länder statt. Örtliche Posing- sowie illegale Tuning- und Rennszenen stehen dabei im Fokus.

Im Rahmen der regionalen Baukultur-Initiative „Hohenlohe-Tauberfranken“ wurden 44 beispielhafte Projekte für gute Baukultur ausgezeichnet. Die Projekte haben alle ihre ganz individuellen Qualitäten und Schwerpunkte. Was sie verbindet, ist ihr Ideenreichtum, ihr großes Engagement und ihr Vorbildcharakter.

Um verantwortungsvolles unternehmerisches Handeln ging es bei einer Veranstaltung in Stuttgart. Unternehmen des Landes nutzten die Gelegenheit, sich zum deutschen Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz und zu den anstehenden Trilogverhandlungen zur europäischen Lieferkettenrichtlinie auszutauschen.

Dr. Betina Rieker ist neue Präsidentin des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg. Damit steht erstmals eine Frau an der Spitze des Landesarbeitsgerichts und der Arbeitsgerichtsbarkeit in Baden-Württemberg. Dr. Betina Rieker folgt Dr. Eberhard Natter, der Ende März 2023 in den Ruhestand getreten war.

Denzlingen, Ludwigsburg, Freiburg und der Landkreis Calw sind die Gewinner des kommunalen Förderwettbewerbs „Auf dem Weg zur Klimaneutralität“. Für ihre ambitionierten Klimaschutzpläne werden die vier Vorreiter-Kommunen nun vom Land finanziell unterstützt.

Im Klima-Maßnahmen-Register sind rund 250 konkrete Maßnahmen und Instrumente enthalten, mit denen das Land sein Klimaziel für 2030 erreichen will. Bis zum 8. Mai 2023 können Bürgerinnen und Bürger das Register über das Beteiligungsportal kommentieren und auch eigene Maßnahmen einbringen.

Kunststaatssekretär Arne Braun erkundet in der Woche nach Ostern intensiv die Kultur in den ländlichen Räumen in Baden-Württemberg. Seine „Tour de Länd“ führt ihn zu 22 außergewöhnlichen kulturellen Orten zwischen dem Hohenlohischen, der Schwäbischen Alb oder dem Breisgau.