Pressemitteilungen aller Ministerien

Am Samstag, den 13. Mai, findet der gemeinsam von Bund, Ländern, kommunalen Spitzenverbänden und weiteren Partnern getragene bundesweite Aktionstag „Tag der Städtebauförderung“ statt. Ziel ist es, der Öffentlichkeit zu zeigen und sie direkt erleben zu lassen, was in den Gebieten der städtebaulichen Erneuerung entstanden oder geplant ist.

Europaminister Guido Wolf hat den Europaaktionstag auf dem Schlossplatz in Stuttgart eröffnet. Ziel der Veranstaltung ist es, über die Arbeit und die Bedeutung der Europäischen Union zu informieren und bei den Bürgerinnen und Bürgern Interesse für Europa zu wecken.

Die Stiftung „Resozialisierungsfonds Dr. Traugott Bender“ hat im Jahr 2016 Darlehen in Höhe von rund 405.000 Euro an Straffällige nach verbüßter Strafe vergeben. Mit den Darlehen soll überschuldeten Straffälligen nach Verbüßung ihrer Strafe ein Neubeginn ermöglicht werden.

Kunstministerin Theresia Bauer hat gemeinsam mit der General­sekre­tärin der Kultur­stiftung der Länder, Isabel Pfeiffer-Poensgen, die Einschätzung zur Sammlung und zur Bedeutung des Völkerkundemuseums der Josefine & Eduard von Portheim-Stiftung in Heidelberg vorgestellt.

Bereits heute leiden die Einrichtungen der Kranken- und Altenpflege unter einem hohen Fachkräftemangel. Ausgelöst durch sich auflösende Familienstrukturen gewinnen ambulante Dienste und stationäre Pflege immer mehr an Bedeutung. Der Demografiebeauftragte, Thaddäus Kunzmann, hat den Ausbau der Pflege dringend angemahnt.

Die Informationstour Zukunftskommune@BW hat Station in Tengen (Kreis Konstanz) gemacht. Mit der Veranstaltungsreihe trägt die Landesregierung den konkreten Nutzen der Digitalisierung in den Städten und Gemeinden im Land in die Fläche Baden-Württembergs.

Das Finanzministerium hat die Baufreigabe für zwei Forschungszentren an der Hochschule Aalen erteilt. Der Baubeginn ist für Sommer 2017 vorgesehen. Als Bauzeit sind zwei Jahre veranschlagt. Die Kosten für die beiden Neubauten betragen insgesamt 19,6 Millionen Euro.

Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz hat die Lernfabrik 4.0 in der Carl-Benz-Schule und der Heinrich-Hertz-Schule in Karlsruhe eingeweiht. In der neuen Lernfabrik 4.0 werden die Auszubildenden sowie die Teilnehmenden an Weiterbildungslehrgängen für die digitale Produktion der Zukunft fit gemacht.

Am 12. Mai ist die grün-schwarze Landesregierung ein Jahr im Amt. Die Landesregierung hat bereits zahlreiche Vorhaben in Angriff genommen, um Baden-Württemberg zu gestalten, wie es die beiden Partner in ihrem Koalitionsvertrag vor einem Jahr versprochen hatten: verlässlich und innovativ und nachhaltig.

Der Frosteinbruch im April hat den Wein- und Obstbau im Land und die Landwirtschaft schwer getroffen. Finanzministerin Edith Sitzmann hat die Finanzämter in Baden-Württemberg angewiesen, mögliche Billigkeitsmaßnahmen für die Betroffenen auszuschöpfen.