Pressemitteilungen aller Ministerien

Finanzministerin Edith Sitzmann hat Frank Salaske als neuen Leiter des Finanzamtes Lörrach eingeführt.

Im Strafvollzug sind immer mehr Menschen inhaftiert, die bereits 60 Jahre oder älter sind. Das 2018 gestartete Projekt zur landesweiten Wiedereingliederung von älteren Gefangenen hilft Betroffenen, sich nach oft jahrelanger Inhaftierung besser zurecht zu finden.

Das Kultusministerium hat in einem Pilotprojekt erprobt, wie Ganztagsschulen von Verwaltungsaufgaben entlastet werden können. Die Hochschule für öffentliche Verwaltung in Kehl bestätigt die Entlastungen für Schulen und Kommunen, nun soll das Projekt ausgeweitet werden.

Innenminister Thomas Strobl hat erfolgreiche Polizeisportlerinnen und -sportler geehrt. Mit ihren sportlichen Erfolgen – und dadurch mit ihrem Auftreten in der Öffentlichkeit – sind sie ein Aushängeschild für die Polizei Baden-Württemberg.

Die neue Bahnstation Aalen-West wird als optimierter Kombibahnsteig ausgebaut. Uwe Lahl, Amtschef im Verkehrsministerium, betonte, dass diese Bauweise in Hinblick auf die Barrierefreiheit optimal sei. 

Bei einem Besuch bei der Berg Brauerei Ulrich Zimmermann hat sich der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, die handwerkliche Braukunst mit moderner Technik informiert.

Bei einer wiederkehrenden Prüfung im Block 2 des Kernkraftwerks Philippsburg (Block 2) wurde eine fehlerhafte Zuordnung von Brandmeldern festgestellt. Der Vorfall hat keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Das Land und drei Modelllandkreise starten die Zusammenarbeit am Projekt „Erreichbarkeitssicherung im Ländlichen Raum“. Dabei soll die Erreichbarkeit von Standorten der Daseinsvorsorge durch ein digitales Werkzeug bewertet werden.

Das Land und die Stadt Rastatt setzen mit einem umfangreichen Aktionsprogramm Zeichen für eine klimaneutrale, vernetzte Mobilität. Dafür haben sich zwölf Partner auf eine gemeinsame Vereinbarung verständigt.

Die Online-Beteiligung zur geplanten Sanierung des Stuttgarter Opernhauses ist gut angenommen worden. Staatsrätin Gisela Erler zeigt sich mit den Ergebnissen sehr zufrieden. Nach Abschluss der Online-Beteiligung findet ein Bürgerforum statt.