Pressemitteilungen Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen

Am vergangenen Wochenende wurden insgesamt 14 Versammlungen mit rund 900 Teilnehmerinnen und Teilnehmern von der Polizei begleitet.

Innenministerium, Städtetag, Gemeindetag und der Verband Südwestdeutscher Zeitungsverleger haben sich zu einem Vermittlungsgespräch zu kommunalen Amtsblättern getroffen. Zur Auflösung des Spannungsverhältnisses wurden konkrete Maßnahmen vereinbart, die mehr Sensibilisierung und mehr gelebtes Miteinander beinhalten.

Die regionale Feuerwehr-Übungsanlage des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald und der Stadt Freiburg wurde in Betrieb genommen. Die Übungsanlage ermöglicht den Feuerwehren in Südbaden praxisnahe Aus- und Fortbildungsmöglichkeiten.

Zum 1. Dezember übernimmt der bisherige Polizeivizepräsident Anton Saile die Leitung des Polizeipräsidiums Einsatz in Göppingen. Er gilt als ausgewiesener Einsatzstratege.

Baden-Württemberg soll bis 2040 klimaneutral werden. Um dieses Ziel zu erreichen, sollen die Fahrgastzahlen im öffentlichen Verkehr bis 2030 verdoppelt werden. Dazu bedarf es eines massiven Ausbaus des Nahverkehrsangebots. Das Kabinett hat dazu jetzt einen Strategieentwurf beschlossen.

Das vergangene Wochenende verlief mit überwiegend störungsfreien Versammlungen. Lediglich eine Motorradaktion in Ehingen bildet die Ausnahme.

Das endgültige Ergebnis der Bundestagswahl 2021 auf Landesebene steht fest und bestätigt das vorläufige Wahlergebnis.

Anlässlich des 90. Jubiläums des Landesverbandes Bürgerwehren und Milizen Baden-Südhessen kamen auf der Insel Reichenau rund 400 Mitglieder und Gäste der 22 Mitgliedswehren zusammen.

Die Sirene für die Hosentasche ist ein Erfolgsmodell: Land und Kommunen setzen zur Warnung der Bevölkerung vor Gefahrensituationen seit Oktober 2016 landesweit auf das im gesamten Bundesgebiet verfügbare satellitengestützte Modulare Warnsystem MoWaS.

In diesem Jahr wird der Donauschwäbischer Kulturpreis zum 40. Mal verliehen. Der Preis wird jeweils an Personen, Einrichtungen und Initiativen verliehen, die durch ihr Engagement Donauschwäbische Kultur und Identität sowohl in den Herkunftsländern als auch in der Bundesrepublik vermitteln, verbreiten und fördern.