Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Afrikanische Schweinepest breitet sich in Europa weiter aus. Baden-Württemberg ist darauf gut vorbereitet und stehen in engem Kontakt mit dem Bund und den anderen Ländern.

Die Landeswasserversorgung hat wiederholt öffentlich strengere Maßnahmen des Landes gefordert, um die Nitratbelastung in ihrem Einzugsgebiet weiter zu reduzieren. Deshalb fand hierzu ein Fachgespräch über die Entwicklung der Nitratgehalte in den Schutzgebieten der Landeswasserversorgung statt.

Beim Runden Tisch „Grenzüberschreitende Verkehrsverbindungen am Oberrhein“ wurde über grenzübergreifende Lückenschlüsse über den Rhein diskutiert. Hierbei lag die Reaktivierung ehemals vorhandener Bahnverbindungen im Fokus.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat einen Antrag für die Erhöhung der Abschreibungsgrenze für geringwertige Wirtschaftsgüter eingereicht. Der Finanzausschuss des Bundesrats hat sich mehrheitlich für den Antrag aus dem Südwesten ausgesprochen.

Mit einem Wettbewerb will das Verkehrsministerium bisher verborgenes Ideenpotential zur Luftreinhaltung im Land heben. Auf der Webeseite des Verkehrsministeriums können konkrete Projektideen zur Luftreinhaltung eingereicht werden. Einsendeschluss ist der 14. Oktober.

Um die Stickstoffdioxidbelastung in den Städten zu senken, stellt das Verkehrsministerium zwei Millionen Euro Förderung für die Ersatzbeschaffung von emissionsarmen Euro VI-Bussen zur Verfügung. Die Förderung pro Fahrzeug beträgt maximal 70.000 Euro und ist mit anderen Förderungen kombinierbar.

Ab Ende Oktober informieren digitale Wechselverkehrszeichen an drei grenzüberschreitenden Rheinfähren bereits an den Zufahrtsstraßen zu den Fähren über Betrieb, Störungen und Wartezeiten Gleichzeitig stehen die Informationen in Echtzeit online zur Verfügung und es werden Alternativrouten vorgeschlagen. Das System kann frühzeitig auf Störungen aufmerksam machen und unnötige Umwege verhindern.

Zum 25. Mal findet der Tag des offenen Denkmals am 9. September unter dem Motto „Entdecken, was uns verbindet“ statt. Besonders die Landesdenkmalpflege trägt dazu bei, das reiche Kulturerbe zu bewahren und an künftige Generationen zu vermitteln.

Das Schloss Solitude bei Stuttgart zeigt bis zum 9. September die Austellung „200 Jahre Landesvermessung”.

Bei der ersten Ausschreibungsrunde für das Modellprogramm „Gesellschaftlicher Zusammenhalt“ haben sich Kunst- und Kultureinrichtungen aus ganz Baden-Württemberg mit über 100 Anträgen beworben. Das Land fördert im Jahr 2018 mit rund einer Million Euro insgesamt elf Vorzeige-Projekte.