Pressemitteilungen aller Ministerien

Ein Gutachten zeigt, dass das Landestariftreue- und Mindestlohngesetz im Alltag angekommen ist und kaum Schwierigkeiten bereitet, sich aber auch kein direkter kausaler Effekt in Bezug auf eine Verbesserung des Wettbewerbs eingestellt hat.

Umweltminister Franz Untersteller hat die Abfallbilanz 2018 vorgestellt. 30 Jahre nach der ersten Bilanz zeige sich, dass Baden-Württemberg bei der Sammlung, Verwertung und Entsorgung kommunaler Abfälle viel erreicht habe. Dennoch stellen die Themen Müllvermeidung, -verbrennung und Deponierung weiterhin große Herausforderungen dar.

Wirtschaftsstaatssekretärin Schütz besucht während ihrer dreitägigen Digitalisierungs- und Ausbildungsreise 14 Betriebe im Land, die die Digitalisierung innovativ in die Ausbildung einbeziehen. Dabei stehen Gespräche mit Auszubildenden, Ausbilderinnen und Ausbildern sowie Geschäftsleitungen im Mittelpunkt.

Jazz-Preisträgerin des Landes Baden-Württemberg 2019 ist die Pianistin und Sängerin Olivia Trummer aus Stuttgart. Kunststaatssekretärin Petra Olschowski überreichte ihr die mit 15.000 Euro dotierte Auszeichnung im Rahmen eines Konzertes im Theaterhaus Stuttgart.

Die zu einer Abschiebung aus einer Schule in Emmendingen erhobenen Vorwürfe weist das Innenministerium entschieden zurück. Die Einsatzkräfte der Polizei seien sehr besonnen vorgegangen, um die Belastung für alle Beteiligten möglichst gering zu halten.

Zum Ende des Schuljahrs 2018/2019 gibt das Kultusministerium einen chronologischen Rückblick auf das Schuljahr. Kultusministerin Susanne Eisenmann bedankt sich bei allen am Bildungswesen Beteiligten für ihren großen Einsatz.

Im Sanierungsgebiet „Kaiser-Friedrich-Straße“ in Pforzheim ist ein neues, lebenswertes Quartier geschaffen worden. Die Sanierung wurde mit insgesamt rund 9,2 Millionen Euro gefördert.

Forstminister Peter Hauk warnt aufgrund der Hitzewelle erneut vor einer sehr hohen, in einigen Gebieten sogar der höchsten Waldbrandgefahr. Das Betreiben von mitgebrachten Grillgeräten ist tabu. Bis einschließlich Oktober herrscht Rauchverbot im Wald.

Nach 55 Jahren hält wieder ein Personenzug in Hoßkirch. Dank eines neuen Bahnsteigs ist die Gemeinde jetzt wieder mit dem Zug zu erreichen.

Rund 250 Vertreterinnen und Vertreter der Feuerwehren, Landkreise, Gemeinden und Hilfsorganisationen informierten sich auf Einladung des Innenministeriums über aktuelle Entwicklungen und Maßnahmen in der Waldbrandbekämpfung.