Pressemitteilungen aller Ministerien

Auf Initiative von Staatssekretärin Bärbl Mielich sind erstmals die baden-württembergischen Akteure der Geburtshilfe zu einem Runden Tisch zusammengekommen, um sich auf gemeinsame Maßnahmen für eine gute Geburtshilfe zu verständigen. Mit dem Runden Tisch reagiert das Land darauf, dass immer mehr Hebammen ihren Beruf aufgeben und Berichte über regionale Versorgungsengpässe zunehmen.

Unter dem Titel „KLASSENTREFFEN – unterwegs in Sachen Bildung“ bereist Kultusministerin Susanne Eisenmann Schulstandorte im ganzen Land. Heute kommt die Ministerin in den Landkreis Göppingen und den Ostalbkreis, um dort mit Schulleitungen, Lehrkräften, Schülerinnen und Schülern, Eltern sowie den Verantwortlichen in den Kommunen und den Schulbehörden zu sprechen.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat im Namen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann die Staufermedaille an Anton Bleiziffer aus Freiburg überreicht. Anlass war das Antonitreffen in Freiburg, eine Veranstaltung mit kulturellen Darbietungen aus dem Banat, die zum 30. Mal stattfindet und die Bleiziffer selbst im Jahr 1988 initiiert hatte.

Kunststaatssekretärin Petra Olschowski hat dem Trompeter, Flügelhornisten und Komponisten Herbert Joos den Landesjazzpreis in der Kategorie „Sonderpreis für das Lebenswerk“ verliehen.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann reist vom 22. bis 29. Januar 2017 nach Indien. „Indien ist ein faszinierendes und äußerst vielfältiges Land. Es ist die bevölkerungsreichste Demokratie und die am schnellsten wachsende Volkswirtschaft der Welt, in der gerade eine regelrechte wirtschaftliche Aufbruchsstimmung herrscht“, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann vor seiner Abreise.

Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz hat eine positive Bilanz der Delegationsreise nach Kuba gezogen. Die kubanische Seite habe ein deutliches Interesse an Qualitätsprodukten aus Baden-Württemberg signalisiert, Kuba wolle verstärkt ausländische Investoren gewinnen.

Für das Verkehrsministerium ist eine gute, sichere und pünktliche Schülerbeförderung ein wichtiges Ziel. Kinder und Jugendliche sollten stressfrei und verlässlich in die Schule kommen. Zugleich stellte das Ministerium angesichts der aktuellen Berichterstattung klar, dass nicht die bestehende Schülerverbindung von Storzingen nach Sigmaringen gestrichen, sondern lediglich ein zusätzlicher zweiter Verstärkerzug abbestellt wurde, der bisher in kurzem Abstand vor dem regulären Zug von Albstadt aus verkehrte.

Die Evangelische Landeskirche in Baden will bis 2050 „post-fossile Kirche werden“. Das kündigte Landesbischof Jochen Cornelius-Bundschuh gegenüber der Presse an. Der Staatssekretär des Umweltministeriums, Andre Baumann, unterstrich die wichtige Vorbildwirkung der Kirche.

Die Heizungs- und Kachelofenbranche und das Verkehrsministerium Baden-Württemberg haben einen Kompromiss zur künftigen Regelung zur Luftreinhaltung in Stuttgart gefunden. Demnach werden in die vorgesehenen Ausnahmen auch die Kamine der neuesten Generation einbezogen. Diese umschließt die meisten seit 2015 installierten Öfen.

Mehr Planungssicherheit und eine Besteuerung, die nicht mit der Steuererklärung nachträglich deutlich angepasst werden muss – das soll eine Änderung des Lohnsteuereinbehalts für all diejenigen bringen, die zeitlich befristet ein überdurchschnittliches Einkommen haben. Finanzministerin Edith Sitzmann hat den Gesetzesantrag in dieser Woche im Kabinett vorgestellt, noch im Januar soll er im Finanzausschuss des Bundesrats beraten werden.