Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Agrarministerkonferenz hat in ihrer virtuellen Sitzung am 10. und 11. Juni über die passenden Rahmenbedingungen für eine leistungsfähige Landwirtschaft beraten. Zentrale Themen der Beratungen waren neben dem Klimawandel die Agri-Photovoltaik, der Insektenschutz und die Zukunft der Nutztierhaltung.

Mit dem Start des Metropolexpress in der Region Stuttgart wächst die Landeshauptstadt noch enger mit ihrer Region zusammen. Der Metropolexpress sorgt für ein „S-Bahn-ähnliches“ Angebot im Filstal und eine schnelle Verbindung nach Stuttgart.

Baden-Württemberg lässt die Qualität von Coronavirus-Teststellen von der DEKRA prüfen. Einzelne Teststellen im Land wurden bereits durch Gesundheitsämter geschlossen. Tests sind ein wichtiger Baustein, um Öffnungen abzusichern. Die Qualität bei der Durchführung von Tests ist daher entscheidend.

Bei der digitalen Veranstaltung „Länder Spezial Wind in Baden-Württemberg“ hat Umweltministerin Thekla Walker konkrete Maßnahmen benannt, um den Ausbau der Windenergie im Land rasch wieder in Schwung bringen.

Die Stadt- und Landkreise erhalten für das Jahr 2020 vom Land 170 Millionen Euro für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz für Geflüchtete in der Anschlussunterbringung. Dies ist ausdrücklich auch ein Zeichen der Wertschätzung für die engagierte Arbeit vor Ort.

Das Land übernimmt Verantwortung für Altlasten aus Atomkraftwerken. Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein übernehmen Castoren mit radioaktiven Abfällen aus der Wiederaufbereitung.

Der Beirat „Nachhaltige Bioökonomie“ hat sich zu seiner zweiten Sitzung getroffen. Die Landesregierung wird die im Jahr 2019 beschlossene Landesstrategie „Nachhaltige Bioökonomie“ weiter umsetzen und dieses wichtige Zukunftsthema fortentwickeln.

Das Land fördert die Feuerwehren im Jahr 2021 mit mehr als 44 Millionen Euro. Investiert wird in Fahrzeuge, Feuerwehrhäuser, Einsatzgeräte und Unterstützung für die Ausstattung und Ausbildung der Feuerwehrangehörigen in den Gemeinden.

Im Rahmen des Modellprojekts Impfen in Betrieben kommen drei weitere Projekte aus dem Bereich Handwerk hinzu. Impfungen in Unternehmen sind, neben Hausarztpraxen und Impfzentren, eine wichtige dritte Säule der Impfkampagne.

Die ersten Ergebnisse der zweiten Runde von PFC-Blutkontrolluntersuchungen von Einwohnern im Landkreis Rastatt liegen vor. Das Sozialministerium hatte die Untersuchungen angeordnet, nachdem vor Jahren erhöhte Werte an poly- und perfluorierten Chemikalien in Boden und Grundwasser festgestellt worden waren.