Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit rund 33,1 Millionen Euro fördert das Land neun weitere innovative Projekte im Rahmen des „Forums Gesundheitsstandort Baden-Württemberg“. Die Projekte verbessern die medizinische Versorgung und stärken den Gesundheitsstandort. Die Mittel stammen aus der Rücklage „Zukunftsland BW – Stärker aus der Krise“.

Ab sofort können Anträge zur Förderung von Investitionen in regionalen Schlachthöfen nach Tierwohl-Kriterien, die die Verbesserung des Tierschutzes zum Ziel haben, gestellt werden. Für das Landesprogramm steht ein Fördervolumen von insgesamt bis zu elf Millionen Euro bereit.

Das zweite Bürgerforum Corona hat die aktuelle Situation und mögliche Wege aus dem Lockdown debattiert. Staatsrätin Gisela Erler betonte bei der Videokonferenz die elementare Bedeutung eines intensiven Austauschs über die Folgen der Pandemie. Die Politik werde sehr genau zuhören.

Pünktlich zum Deutsch-Französischen Tag 2021 ist die neue Internetseite „Vive la Wir“ der Partnerschafts-Konzeption Baden-Württemberg & Frankreich an den Start gegangen. Die Website zeigt die zehn Aktionsfelder und die vielfältigen Maßnahmen der Zusammenarbeit auf.

Am 22. Januar wird traditionell der Deutsch-Französische Tag gefeiert. Vertreter aus Baden-Württemberg und dem Elsass haben den Tag gemeinsam mit 154 Schulen aus beiden Ländern im Rahmen eines virtuellen Festakt feierlich begangen.

Arbeiten im Homeoffice leistet einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie. Arbeitgeber und Arbeitnehmer müssen die Homeoffice-Pflicht gemeinsam, pragmatisch und mit Augenmaß umsetzen. Das erklärte Wirtschafts- und Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut beim Homeoffice-Gipfel mit Spitzenvertretern aus Wirtschaft, Gewerkschaften und Verwaltungen.

Umweltminister Franz Untersteller kritisiert den Rückzug des Entwurfs für ein „Steuerbare-Verbrauchseinrichtungen-Gesetz“ durch den Bund. Mit diesem Gesetz sollten die Netzbetreiber die Möglichkeit bekommen, flexible Stromverbraucher bei Bedarf zu steuern, um die Netzstabilität zu sichern.

Die Gesellschaft für Zwischenlagerung hat nach dem Ereignis im November 2020 bei einem weiteren Castorbehälter im Zwischenlager Philippsburg unzulässige Abweichungen am Behälterdeckel festgestellt. Die Dichtheit der Castorbehälter wurde dadurch nicht beeinträchtigt. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Die Bundesregierung hat bundesweit strengere Regeln für Rückkehrer aus Risikogebieten festgelegt. Das Land Baden-Württemberg hat deshalb seine Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne angepasst. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, 18. Januar.

Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat kleine und mittlere Unternehmen in Baden-Württemberg mit dem NOBIS-Arbeitsschutzpreis Baden-Württemberg ausgezeichnet. Aus 44 eingegangenen Bewerbungen wurden zwölf Unternehmen für einen Preis oder eine Anerkennung ausgewählt.