Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land fördert den Bau des Hochwasserrückhaltebecken Wolfental am Rotbach in Biberach an der Riß mit mehr als 2,36 Millionen Euro. Die Stadt Biberach packt die wichtige Zukunftsaufgabe Hochwasserschutz und Starkregen-Management konsequent an.

Mit dem Förderprogramm „Kunst trotz Abstand“ unterstützt die Landesregierung die von der Corona-Pandemie besonders betroffene Kulturbranche. Das Kunstministerium fördert mit weiteren 1,7 Millionen Euro Projekte in allen Sparten und im ganzen Land.

Das Cyber Valley, Europas größtes Forschungsnetzwerk für Künstliche Intelligenz, wird fünf Jahre alt. Für Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist es einer der Orte im Land, an dem Zukunft stattfindet. Bund und Land betrachten das Cyber Valley als Juwel und fördern es nach Kräften.

Mit dem Förderprogramm „Gemeinsam unterstützt und versorgt wohnen 2020/2021“ fördert das Land in diesem Jahr erstmals die Schaffung von 19 ambulant betreuten Wohngemeinschaften. So soll Menschen mit Pflegebedarf und Menschen mit Behinderungen ermöglicht werden zu entscheiden, wo und mit wem sie wohnen.

Mit Blick auf die Omikron-Variante führt das Land eine Testpflicht in Kitas und der Kindertagespflege ab dem 10. Januar 2022 ein. Die zusätzlichen Tests sollen für einen höheren Schutz der Kinder sorgen.

Minister Peter Hauk hat im Ministerrat den Stand der Vermarktungsoffensive Windkraft im Staatswald vorgestellt. Der Ausbau der Windkraft im Staatswald leistet einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz-Sofortprogramm der Landesregierung.

Das Land und die Deutsche Bahn ermöglichen eine kurzfristige Angebotsverbesserung auf der Bodenseegürtelbahn. Spätestens Ende April 2022 gibt es mehr Halte und Züge in der Hauptverkehrszeit am Morgen.

Die Kombilösung Karlsruhe ist nach zwölf Jahren Bauzeit in Betrieb gegangen. Sie bringt einen verkehrlichen Nutzen für alle Verkehrsteilnehmer und zusätzlich Aufenthaltsqualität in der Innenstadt. Das Land hat die förderfähigen Kosten des 1,5 Milliarden Euro teuren Vorhabens mit 20 Prozent bezuschusst.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat 53 neue Förderbescheide für Projekte zum Breitbandausbau in den Regierungsbezirken Freiburg und Karlsruhe übergeben. Im ganzen Land wird nochmals ein kräftiger Schub erzeugt, um jeden Ort im Land an das schnelle Internet anzubinden.

Die Förderlaufzeit von fünf Bio-Musterregionen wurde um drei Jahre verlängert. Mit den Bio-Musterregionen stärkt das Land den Ökolandbau in Baden-Württemberg vor Ort mit konkreten Maßnahmen.